realistisch, aber wir haben ein mittelfristiges Ziel, auf 290 VBs für den Rechnungshof zu kommen, und ich kann dazu sagen: Die große Aufgabenfülle, vor der wir stehen, würde das auf alle Fälle jetzt schon rechtfertigen.

Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Prüf- und Kontrollarbeit hat daher für uns als Rechnungshof absolute Priorität, auch besonders für mich. Es geht darum, dass wir Planungssicherheit haben, dass der mittelfristige Budgetplan passt.

Ich weise auch darauf hin, dass im Rechnungshof in den nächsten vier Jahren – wie in vielen anderen öffentlichen Institutionen auch – eine hohe Anzahl von Bediensteten das Pensionsalter erreichen wird. Ich möchte in diesem Zusammenhang einen Dank an meine Prüferinnen und Prüfer aussprechen, denn sie sind das Rückgrat des Rechnungshofes, sie leisten die wertvolle Prüfungsarbeit (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der ÖVP) und bringen in dieser schwierigen Situation, vor der auch der Rechnungshof steht – das Prüfen ist anders geworden –, die notwendige Flexibilität auf.

Grundsätzlich möchte ich auch sagen, dass ich natürlich hoffe und zuversichtlich bin, dass wir bald wieder ernsthaft über eine Ausweitung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes reden können. (Beifall der Abgeordneten Hoyos-Trauttmansdorff, Lausch und Loacker.) Es gibt die Vorhaben im Regierungsprogramm betreffend das Thema Parteienfinanzierung und die Prüfung öffentlicher Unternehmen. Es gibt darüber hinaus noch weitere Prüflücken.

Schwerpunkt des Rechnungshofes für das kommende Jahr ist sicherlich die Digitalisierung. Digitalisierung erleben wir: Es geht um den Hardwareaustausch. Wir sind ja schon sehr dezentral ausgelegt, weil wir Prüferinnen und Prüfer haben, die es gewohnt sind, auch außer Haus zu arbeiten, aber dafür brauchen wir die notwendigen Hilfsmittel, deshalb werden wir dafür die erforderlichen Instrumente einsetzen. Natürlich werden wir die gesamte Prüfarbeit auch weiter digitalisieren und Arbeitsabläufe sicherer und effizienter gestalten.

Es freut mich auch, dass die Nachhaltigkeitsziele heute schon erwähnt wurden. Das ist ja auch etwas, was wir im Rahmen der Intosai sehr stark betreiben, deren weltweite Koordinierungsplattform wir sind.

Zusammengefasst kann ich Ihnen sagen, dass wir mit unserem Budget einen engagierten Beitrag zur Bewältigung aller Herausforderungen des Staates leisten wollen.

Abschließend ein grundsätzlicher Hinweis in eigener Sache: Wir haben in unseren Wirkungszielen festgelegt, dass wir Sie – die Abgeordneten des Nationalrates und der Landtage – um Feedback hinsichtlich der Zufriedenheit mit unserer Arbeit im Dreijahresrhythmus befragen werden. Im Laufe dieser Woche werden Sie hierzu entsprechende Fragen zugeschickt bekommen, damit wir das Wirkungsziel, das wir uns gesetzt haben, hoffentlich auch erfüllen können. Jedenfalls haben wir den Prozess dazu eingeleitet, für den Rest ersuche ich Sie um Ihre Unterstützung. Wie gesagt, danke für die Zusammenarbeit und für das Vertrauen. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

14.45

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 182