Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 211

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In Wirklichkeit geht es doch darum: Welchen Wert hat Arbeit in unserer Gesellschaft? (Abg. Wöginger: Ja!) Welchen Wert hat Arbeit für diese Regierung? Was ist der Wert unserer Arbeitskraft? Was ist der Wert unserer Lebenszeit? 45 Jahre lang, mehr als die Hälfte seines Lebens, zu arbeiten, ist für Sie nicht einmal eine volle Pension wert? – Das ist doch das Problem, das wir haben, und wenn Sie immer sagen: Arbeit muss sich lohnen, wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein!, dann hoffe ich, dass sie entweder die Hacklerregelung heute nicht zu Fall bringen oder diese Sätze nie wieder in den Mund nehmen.

Sie beweisen hier heute nämlich genau das Gegenteil: Wer 45 Jahre lang gearbeitet hat, hat in Ihren Augen kein Recht auf eine volle Pension. Das ist das wahre Problem: der Wert der Arbeit, den Sie ganz einfach missachten. 45 Jahre müssen genug sein! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Amesbauer.)

16.15


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Abgeordneter Klubobmann Wöginger zu Wort gemeldet. – Bitte.


16.16.05

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Frau Abgeordnete Herr hat behauptet, die ÖVP habe im September vorigen Jahres der Abschlagsfreiheit für die Langzeitversicher­tenregelung zugestimmt.

Ich berichtige tatsächlich: Den Abänderungsantrag, mit dem die Abschlagsfreiheit geregelt war, hat die Volkspartei abgelehnt. In der dritten Lesung haben wir zugestimmt, weil es um die Pensionsanpassung für dieses Jahr gegangen ist. (Zwischenruf der Abg. Herr. – Heftiger Widerspruch bei SPÖ und FPÖ.) Den Abänderungsantrag aber haben wir abgelehnt, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

16.16


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zarits. – Bitte.


16.16.50

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­kanzler! Meine geschätzten Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten! Herr Kollege Wurm, wenn ein Abgeordneter der FPÖ gerade in dieser herausfordernden Zeit von Vernunft redet, dann kann ich dazu eigentlich nicht mehr viel sagen, das muss ich ganz ehrlich sagen; und Kollege Wimmer, zu Ihrer Rede, in der Sie so viele falsche Dinge behauptet haben, kurz zusammen­gefasst: Irren ist menschlich, immer irren ist sozialdemokratisch, glaube ich, meine geschätzten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Gehen wir 30 Jahre zurück, Herr Kollege Wimmer – frei nach dem großen SPÖ-Kanzler –: Lernen Sie Geschichte, Herr Kollege! – Ich glaube, das Pensionssystem wurde im Jahr 1970 entwickelt und seitdem ist sehr, sehr viel passiert. (Abg. Belakowitsch: 1990 ... Kreisky!) Zum Glück ist die Sozialdemokratie nicht mehr in der Regierung – das ist ein Glücksfall für diese Republik – und die Leute werden zum Glück immer älter, die Lebenserwartung steigt, weil wir ein gutes Gesundheits- und Sozialsystem haben. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Derzeit ist es so, dass jede Österreicherin, jeder Österreicher im Laufe ihres/seines Erwerbslebens im Durchschnitt nur so viel einzahlt, dass er acht Jahre in Pension sein könnte, tatsächlich ist es aber so, dass wir 23 Jahre in Pension sind, und da merkt man – dazu brauche ich nicht den Kollegen Taschner –, dass sich das irgendwann einmal nicht mehr ausgeht. Das müsste sogar Kollege Wimmer nachrechnen können, meine ge­schätzten Damen und Herren. (Zwischenruf des Abg. Rainer Wimmer.) Irgendwann


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