Sportvereinen für tolle Arbeit geleistet wird. Wichtig ist natürlich auch, die Spitzensportlerinnen und -sportler weiterhin in der Weltklasse zu positionieren.
Mit dem Sportbudget gehen wir einen sehr, sehr guten Weg. Wir geben den Vereinen, den Verbänden, den Sportlerinnen und Sportlern Sicherheit in einer sehr, sehr herausfordernden Zeit. Darum bitte ich um Zustimmung zu diesem Budget. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
18.16
Präsidentin Doris Bures: Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Thomas Drozda. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Frau Ministerin! Herren Volksanwälte! Frau Rechnungshofpräsidentin! „Sie werden kein Schauspiel sehen. Ihre Schaulust wird nicht befriedigt werden. Sie werden kein Spiel sehen. Hier wird nicht gespielt werden.“ – Mit diesen Worten beginnt bekanntlich – Sie haben es erraten – Peter Handkes „Publikumsbeschimpfung“. Ich glaube, dass dieses Zitat ganz gut die Situation der heimischen Medienpolitik, über die ich kurz sprechen möchte, beschreibt. Wir sehen nämlich keine Medienförderung, wir sehen keine Medienpolitik, wir sehen keinerlei Gestaltungswillen. Hier wird nicht regiert und nicht gehandelt. – So einfach und beklemmend ist das Urteil über das, was Sie hier vorlegen: ein Budget für 2021, in dem keinerlei Postcoronamaßnahmen berücksichtigt wurden.
Sie tun so, als ob es das Problem nicht gäbe. Dabei wissen wir, dass die Medien aus ökonomischer Sicht besonders betroffen sind und die wirtschaftlichen Folgen besonders gravierend sind. Sie weigern sich, anzuerkennen, dass sich die Welt weiterdreht. Eine Digitalsteuer wollen Sie zwar einführen, eine Digitalförderung im Medienbereich ist aber weder konzipiert noch ausreichend budgetiert. An der Presseförderung ändern Sie entgegen aller berechtigter und der sattsam bekannten Kritik einmal mehr nichts. Da gilt das Motto: so weit, so schlecht. Der angekündigte Medienfonds, mit dem Videoproduktionen österreichischer Medienunternehmen gefördert werden sollen, bleibt weiter das, was diese Regierung allzu oft liefert: ein Zeitungsinterview ohne weitere Umsetzungsschritte.
Dieses Budget zeigt, Medienpolitik ist Ihnen nicht wichtig. Sie haben sich davon verabschiedet. Sie wollen keine kritischen Medien als vierte Macht im Staat, Sie wollen Ihren PR-Apparat auch in den Redaktionsstuben durchsetzen. Sie wollen nicht Diskussion und kritische Auseinandersetzung, Sie wollen Medien, die klatschen, wenn Sie rufen, die nur mehr Ihre Bilder bringen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)
Ich bringe daher in diesem Zusammenhang folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Widmung der gesamten Einnahmen aus der Digitalsteuer für die Medienförderung“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundeskanzler wird aufgefordert, rasch eine Vorlage zur digitalen Medienförderung vorzulegen und die gesamten Einnahmen aus der Digitalsteuer – derzeit prognostiziert
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