Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 259

Wichtig ist allerdings, dass auch bei den Vereinen, die ja im Wesentlichen – also bis auf die Profivereine, ich gehe gleich darauf ein – auf freiwilliger Basis oder auf Gemein­nüt­zigkeitsbasis arbeiten, kein allzu großer oder im besten Fall gar kein finanzieller Schaden genommen wird, denn auch die Gemeinnützigen brauchen ein gewisses Mindestbudget, um arbeiten zu können, gerade jene, die gesellschaftlich wichtige Schwerpunkte erfüllen, wie etwa die Nachwuchspflege, dass die Jungen und die Kinder gut betreut sind und eben im besten Sinn des Wortes in Bewegung bleiben. Das kostet auch bei aller Frei­willigkeit etwas, das ist überhaupt keine Frage.

Im Übrigen wird im Non-Profit-Sektor in Österreich – das ist einer der wenigen Punkte, in denen ich mich Frau Abgeordneter Steger anschließen kann – wirklich sehr viel Geld in Umlauf gehalten. De facto ist der Non-Profit-Sektor, obwohl er non-profit heißt, in diesem Land eigentlich ein ganz schöner Wirtschaftszweig, und deshalb wollen wir ihn ja auch entsprechend unterstützen und so quasi das Blut im Kreislauf halten – und siehe da, diesbezüglich ist ja viel gelungen. Ich rede jetzt nicht nur vom Sport, sondern auch vom Bereich Kunst und Kultur, der nachher an die Reihe kommt, von Vereinen im Gesundheits- und Sozialbereich, religiösen Organisationen, Feuerwehren et cetera – all das, was Österreich in seiner ganzen Breite ausmacht. Es gibt einen Fonds von 700 Mil­lionen Euro, die Auszahlung wurde erstens bis Jahresende verlängert und zwei­tens ist politisch eigentlich schon fixiert, dass das mindestens auch im ersten Quartal nächsten Jahres weitergeht, mit zusätzlichen 250 Millionen Euro. Wenn man nun zusammenzählt, findet man heraus, dass wir in einem Jahr dieser Krise 1 Milliarde Euro bereitstellen, und das ist – das traue ich mich an dieser Stelle wirklich zu sagen – wohl einzigartig in Europa. Ich lade Sie alle ein, bessere Beispiele zu finden. Wir verfolgen das in den Sektionen, die wir haben – in der Sportsektion, in der Kultursektion –, um zu vergleichen, wie das andere Länder machen: In diese Region kommt niemand. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Nun muss man das Geld immer noch vernünftig einsetzen, das ist schon richtig, und das geschieht auch. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Auch in Bezug auf die unmittelbaren Schließungsmaßnahmen durch die Behörden be­steht die Aussicht – und wir versuchen das gerade juristisch hinzubringen –, dass wir für den Monat November oder die Dauer dieser behördlichen Schließungen speziell im Sport- und im Kulturbereich auch für die Gemeinnützigen einen Einnahmenausfall ersetzen und nicht nur einen Kostenersatz leisten – genauso wie es in der Wirtschaft erfolgt ist. Der Non-Profit-Fonds ist den Fixkostenzuschüssen ähnlich, nur in der Aus­bezahlung fast ein bisschen großzügig gestaltet; so wie es einen Umsatzersatz für Betriebe gibt, gibt es einen Einnahmenausfallersatz für Vereine. Auch das wird dazu führen, dass die Förderungen entsprechend steigen werden. Das wird zwar abrech­nungstechnisch eine Spur komplizierter, aber mit Beginn nächsten Jahres können alle wieder Anträge einbringen.

Ich möchte schon anmerken, dass das der Fonds ist, bei dem man vom Antrag bis zur Auszahlung nur 48 Stunden braucht – auch wenn wir zunächst, um das System aufzu­bauen, die eine oder andere Woche investiert haben, das ist richtig.

Was machen wir mit dem Sportbudget in diesen vielen Bereichen? Es würde jetzt, glaube ich, den Rahmen sprengen, wenn ich Ihnen von allen Projekten erzähle – aber es sind tatsächlich über 10 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, und die werden etwa für den Bereich der Infrastruktur ausgegeben. Da gibt es eine ganze Liste von Projekten, die einzelne Abgeordnete von Ihnen immer gerne aufgreifen, auch um positiv zu intervenieren. Es gibt da fast in jedem Bundesland etwas. Was mich freut, ist – um einen Schwerpunkt auf dieser kurzen Tour d’Horizon zu setzen – etwa das Leistungszentrum Villach für Dameneishockey. Das wird ähnlich wie das Sankt Pöltener Nationale Zentrum für Frauenfußball werden. Da gibt es eine Reihe weiterer Projekte. Wir werden natürlich