Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 260

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auch demnächst das Trainingszentrum für den Fußball angehen, damit wir auch da ganz vorne dabei sind. Wenn wir das jetzt schnell machen, haben wir mit diesen Baumaß­nahmen sogar noch einen Konjunktureffekt in den nächsten ein, zwei, drei Jahren mitgeschaffen.

Ähnlich ist es bei den Sporttechnologieprojekten: Auch da geht es darum, dass man auf den höchsten Stand der Wissenschaft kommt, eben was Technologie, aber auch was die Trainingswissenschaften betrifft. Das bezieht sich auf mehrere Sportarten, nicht bloß auf eine, und es ist in Österreich auch einmalig, dass wir schauen, dass wir zwischen den Sportarten gewisse Synergieeffekte erreichen, wenn gemeinsam in die Trainings­wissenschaft, aber auch in die technologische Entwicklung investiert wird.

Weil ich vorher von dem Schwerpunkt gesprochen habe: Wir haben heuer das erste Mal, und das wird sich in allen Jahren fortsetzen, jedenfalls in dieser Legislaturperiode, eine eigene Förderung für die Sportligen der Frauen, nicht nur für die Männer, und ein eigenes Programm zur Ausbildung von Trainerinnen und Sportfunktionärinnen, bei dem wir als Ministerium vier Jahre lang in die Gehälter investieren, und das soll dazu führen, dass wir in dieser Legislaturperiode 60 hoch ausgebildete Sporttrainerinnen haben, die dann auch international entsprechend reüssieren können. (Beifall bei den Grünen.)

Das letzte Thema in der Liste, das gerne angesprochen wird – dem kann ich mich an­schließen –, betrifft die Kinder. Es handelt sich um das Projekt Kinder gesund bewegen. Das sollte man nicht unterschätzen – weil da gesagt worden ist, da gäbe es kein Geld –, das sind mittlerweile 8 Millionen Euro, das können Sie auch suchen. Dies führt dazu, dass wir der täglichen Bewegungseinheit in der Schule mit dem Projekt immer näher kommen, weil wir mittlerweile bald alle Pflichtschulen – und jedes Jahr mehr – abdecken können.

Schlussappell: Auch wenn derzeit wieder ein Lockdown herrscht, sollten trotzdem alle in Bewegung bleiben, und das werden wir ja wohl noch zusammenbringen. Bevor Sie von der FPÖ sich da zu viel aufregen: Es ist ausdrücklich vorgesehen, das Haus zu verlassen (Abg. Amesbauer: Ja, danke, sehr gnädig! Danke für die Großzügigkeit!), eben um sich zu bewegen. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Amesbauer: Und das aus dem Mund eines Freiheitsräubers! – Heiterkeit des Bundesministers Kogler. – Zwischenruf des Abg. Lausch.)

19.05


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Abgeordneter Rudolf Silvan. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.


19.06.11

Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Frau Minister! Werte Volksanwälte! Frau Staatssekretärin! Herr Präsident des Rech­nungs­hofes! Ich darf zur Volksanwaltschaft reden.

2019 wandten sich über 16 600 Personen an die Volksanwaltschaft. Es wurden 8 016 Prüf­verfahren eingeleitet. Ich glaube, das spricht für die Bedeutung dieser Einrichtung. Für 2020 liegen die Zahlen natürlich noch nicht vor, aber man kann jetzt schon sagen, dass die Tendenz der Beschwerden steigend ist. Warum ist das so? – Weil es leider Gottes aufgrund der zahlreichen Verordnungen immer wieder zu nicht ver­fassungskonformen Bestimmungen gekommen ist – ob vom Innenministerium oder vom Gesundheits­minis­terium – und die Bürgerinnen und Bürger sich dieses Jahr sehr häufig an die Volks­anwaltschaft gewandt haben. Der erhöhte Personalaufwand, der im Budget für die Volks­anwaltschaft vorgesehen ist, ist aufgrund der steigenden Zahl an Beschwer­den über die Covid-Maßnahmen der Regierung auch dringend nötig.

 


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