Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 266

19.27.01

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Minister! Budgets sind ja bekanntlich politische Bekenntnisse. Das gilt auch und besonders in Krisenzeiten. Für Paul Klee gibt Kunst – ich zitiere – „nicht das Sichtbare wieder, sondern macht sichtbar“. – Kunst lässt uns hinter die Kulissen blicken, hinter die Fassaden, erlaubt uns neue Blickwinkel auf die Welt. Ich glaube, dieses Zitat – des­wegen habe ich es ausgewählt – passt ganz gut zum Kunstbudget: Das Budget ist nicht das Sichtbare, sondern es macht sichtbar.

Es macht sichtbar, dass es auch in der Kunst- und Kulturpolitik eine schmucke Fassade gibt, die sehr viel mehr zählt als die Lebensrealitäten der Künstlerinnen und Künstler. Es macht sichtbar, dass Öffentlichkeitsarbeit kein Ersatz für inhaltliche Substanz ist. Es macht sichtbar, dass sich auch bei einer Budgeterhöhung der Teufel im Detail ver­stecken kann.

Auf den ersten Blick – wir haben das auch im Budgetausschuss diskutiert – ist das Budget in Ordnung: immerhin 30 Millionen Euro mehr. Es ist nicht nichts, ganz im Gegenteil: Mehr Geld für Kunst ist begrüßenswert, und zwar gleichgültig, ob es sich um die Erhöhung für die freie Szene handelt oder um die Mittel für die Renovierung der Festspielhäuser in Salzburg oder in Bregenz.

Auf den zweiten Blick sieht die Sache leider etwas anders aus. Schaut man unter die Oberfläche, dann wird ein finanzielles Niemandsland sichtbar. In diesem verheerten Niemandsland hausen pandemiegeplagte Künstlerinnen und Künstler, ich nenne zwei Beispiele.

Beispiel eins: Der 80-prozentige Ersatz für die Absagen hilft den Institutionen, er vergisst aber auf die Künstlerinnen und Künstler, besonders jene, die selbstständig sind. Die selbstständige Tänzerin, der selbstständige Schauspieler, die selbstständige Masken­bildnerin: Sie alle schauen durch die Finger. Für die Kolleginnen und Kollegen der Licht- oder Tontechnik schaut es gleichfalls düster aus. Nichts stellt sicher, dass auch ihre Gagen ersetzt werden. Unter diesen Umständen gebietet die Vernunft: Stellen Sie bitte wirklich sicher, dass die freie Kunst- und Kulturszene sowie Zulieferer etwas von dem Umsatzersatz haben!

Beispiel zwei, der Künstlerbonus: Es ist ja eine Erfindung der Messagecontrol, den einen oder anderen Bonus aus dem Hut zu zaubern. Der Künstlerbonus bringt hoffentlich ein paar Menschen durch den November, Existenzen wird er keine sichern. Allein die Etikettierung als Bonus ist einmal mehr ein zynischer Akt, wie wir es heute schon beim Frühbucherbonus erlebt haben (Abg. Brandstötter – erheitert –: Frühbucherbonus!), wie wir es auch bei den sogenannten Boni für die Arbeitslosen haben: Alle kriegen Boni. In Wirklichkeit geht es aber nicht um Bonuszahlungen, sondern es geht um die elementare Sicherung der Finanzierung. Dieses ganze Gerede vom Bonus bedeutet für die, die tatsächlich ums Überleben kämpfen, nur einen Blick auf die vorherrschende Gutsherrenmentalität in Reinkultur. (Beifall bei der SPÖ.)

Was folgt jetzt aus alledem? – Dem Budget fehlt es in Zeiten der Pandemie an Klarheit, Wahrheit und Treffsicherheit. Es wird schlampig gearbeitet, insbesondere im Finanz­minis­terium. Es ist mehr Schein als Sein. Besonders der Umsatzersatz weist gravie­renden Reparaturbedarf auf. Unsere Künstlerinnen und Künstler, die zahlreichen Mitar­beiterinnen und Mitarbeiter hinter den Kulissen durchleben wirklich schwere Zeiten. Erleichtern wir ihnen die Gegenwart und sorgen wir dafür, dass der Umsatzersatz auch bei ihnen ankommt! Machen wir doch sichtbar, dass die Menschen im Kunst- und Kulturbetrieb wichtig sind! (Beifall bei der SPÖ.)