dass diejenigen in der freien Szene auch wirklich endlich einmal halbwegs fair bezahlt werden, dass sie eine gescheite Sozialversicherung – im Sinne von sie können es sich leisten – haben und sie nicht unter diesen Einkommensgrenzen sind. Es wird ja dann oft so gesagt: Na ja, die machen das ja aus Leidenschaft. – Ja, ich bin auch gern Politikerin aus Leidenschaft, kriege aber ordentlich bezahlt, und das sollte bei den Künstlern und Künstlerinnen auch so sein. Leidenschaft ist kein Argument gegen gute Bezahlung oder gute Versicherung. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

In diesem Sinne bin ich im Übrigen natürlich dafür, dass die Windisch-Kaserne endlich in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt wird. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf bei der FPÖ.)

19.35

Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Meine sehr verehrten Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Hohes Haus! Dass unsere Bundesregierung in der Coronakrise das Geld abgeschafft hat, kommt auch dem Kulturbudget zugute. Als freiheitlicher Kultursprecher freut mich das natürlich grundsätzlich. Wenn man sich das Budget aber im Detail näher ansieht, dann muss man feststellen: Es ist nicht alles Gold, was glänzt.

Fangen wir zunächst einmal mit dem Positiven an! Als Abgeordneter aus dem Westen freue ich mich natürlich über die mehrjährigen Investitionen in die dringend notwendige Sanierung der Salzburger Festspielhäuser, die Seebühne in Bregenz und auch in die künftige Kulturhauptstadt Bad Ischl. Diese Investitionen sind ein wichtiger und ein notwendiger Beitrag und gleichzeitig auch ein kleiner Ausgleich für die traditionelle Wienlastigkeit im Kulturbereich.

Jetzt erspare ich es Ihnen aber nicht, auch die Schattenseiten des Kulturbudgets aufzuzeigen. Anstatt die dringend notwendige Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundestheater und Bundesmuseen im Budget unterzubringen, verwenden Sie die freien Finanzmittel quasi als Spielgeld, als Körberlgeld, um Ihre kulturpolitischen Duftmarken setzen zu können oder Ihre Klientel bei Laune zu halten. Das macht Frau Staatssekretärin Mayer glücklich, das macht vermutlich auch die Freunde der Staatssekretärin glücklich.

Die Basisabgeltung der Bundestheater und Bundesmuseen wurde aber seit vielen Jahren nicht an die laufende Inflation angepasst und erlebt somit jedes Jahr einen entsprechenden Wertverlust. Wo sollen denn Ihrer Meinung nach die Bundestheater und Bundesmuseen sparen, Frau Staatssekretärin? Beim Personal vielleicht, jetzt in der Coronakrise, oder bei der Qualität?

Daher bringe ich hiermit folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, Österreichische Nationalbibliothek und Bundestheater ab 2021“

Der Nationalrat wolle beschließen:

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 270