Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 279

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20.00.37

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich danke für diese engagierte Debatte in Sachen Kunst und Kultur und auch für dieses Bekenntnis, dass hier von allen Rednerinnen und Rednern klargestellt wird, dass Kunst und Kultur in Österreich öffentlich finanziert werden und dass man sich dafür nicht rechtfertigen muss. Ich danke auch allen Fraktionen für die Anerkennung, für diese 30 Millionen Euro zusätzlich, die im regulären Kunst- und Kulturbudget für 2021 vorgesehen sind. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wir alle wissen, dass Kunst und Kultur in dieser alles dominierenden Krisensituation namens Pandemie zwei der am schlimmsten betroffenen Bereiche unserer Gesellschaft sind. Es liegt auf der Hand – und das können Sie mir wirklich glauben –, dass mir das jeden Tag, jede Stunde, jede Minute von Neuem vor Augen geführt wird und ich diese Herausforderung auch in jedem Augenblick annehme, weil es ein Privileg ist, in Österreich für die Kunst tätig zu sein. Gerade deshalb will ich hier heute, wenn es um das Budget 2021 geht, den Versuch wagen, dieses Budget zunächst ohne Corona zu betrachten – und das hat ja auch Sinn, denn die 30 Millionen Euro plus, die wir 2021 veranschlagt haben, sind unabhängig von den Ausgaben, die zur Pandemiebewältigung im Kulturbereich notwendig sind. Sie sind ein echtes Plus zum regulären Budget der Kunst und Kultur, ein Zuwachs, wie es ihn seit Jahrzehnten nicht gegeben hat, und genau deshalb ist das ja auch so erfreulich. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Die geplante Verwendung dieser 30 Millionen Euro gliedert sich in drei Teile. Erstens werden wir große Bauprojekte in die Wege leiten, die weit über den Kulturbereich hinaus wirken werden. Zweitens werden wir einige der großen kulturpolitischen Baustellen an­gehen, die teilweise gleichfalls seit Jahren Lösungen brauchen. Und drittens – das ist mir persönlich sehr, sehr wichtig – werden wir in der Förderung der zeitgenössischen Kunst starke Akzente setzen, und zwar über alle Kunstsparten hinweg.

Im ersten dieser drei Bereiche gehen wir notwendige Sanierungen bei zwei der großen Aushängeschilder der österreichischen Kulturlandschaft an: Bregenzer Festspiele und Salzburger Festspiele. Diese Großbauprojekte zur Sanierung und Renovierung haben nichts mit einer Bevorzugung von Hochkultur zu tun, wie das ja auch manchmal im Raum steht, sondern sie sind notwendige Investitionen in wichtige Eckpfeiler der Kultur in Österreich. Dafür ist Österreich in der ganzen Welt bekannt.

Diese Festspiele, das darf man nicht vergessen, wirken ja weit über ihr eigenes Pro­gramm, ihren eigenen künstlerischen Output hinaus, und deshalb ist es wichtig, die Basis ihrer Arbeit – die Gebäude, die Technik, die Werkstätten, im Fall von Bregenz eben das Herzstück, die Seebühne – für die Zukunft auch räumlich und technisch fit zu machen. Wenn ich an Salzburg denke – Sie kennen sicher die Aufnahmen vom Regenguss, der während einer Vorstellung durch die Decke kommt –, dann kann ich nur sagen, es ist höchst an der Zeit, dass wir das angehen, und ich freue mich sehr, dass wir hier von­seiten der Bundesregierung ein so deutliches Commitment aussprechen konnten, das ja weit über das Budget 2021 und sogar über die aktuelle Legislaturperiode hinausgehen wird.

Der zweite große Bereich dieser Budgeterhöhung betrifft wie erwähnt weitere kultur­politische Langzeitbaustellen, die wir damit endlich abschließen können. Wir werden die Förderungen für die drei großen Wiener Privattheater Josefstadt, Volkstheater und Theater der Jugend anheben und ihnen somit Planungssicherheit geben. Wir können Gelder für die seit Jahren diskutierte Frage bereitstellen, wie das österreichische Film­erbe langfristig abgesichert werden kann. Und wir können zum Beispiel auch in den


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