Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 283

nicht wegkonnte und in Bangigkeit und Sorge dort saß, haben vier Wiener Philharmo­niker im Orchestergraben mit Kunst diese Situation aufzuheben vermocht. Interessanter­weise haben sie dabei Haydn gespielt, also keinen Zeitgenossen.

Aber wie dem auch sei, wir werden natürlich mit diesem Budget auch viele Zeitgenossen fördern und wir sind uns natürlich des Risikos bewusst, dass bei dieser Förderung unter Umständen nicht nur Bleibendes und Wertvolles, sondern vielleicht auch Zeitgeistiges und Albernes gefördert wird. Das muss man halt auf sich nehmen, aber, Frau Staats­sekretärin, ich weiß, dass Sie den scharfen Blick dafür haben, hier die richtige Auswahl zu treffen. Es werden keine Duftmarken gesetzt, wie da irgendwie verkündet worden ist, sondern es werden tatsächlich wesentliche Förderungen gegeben, die uns da weiter­helfen. Dass Sie diesen Blick haben, bin ich mir recht sicher.

Weniger sicher bin ich mir zum Beispiel bei der Stadt Wien, Frau Kollegin Brandstötter. Es ist doch ein bisschen eigenartig, wie sich die künftige Regierung das Kultur- und Kunstprogramm ausmalt. Das ist eigentlich nur more of the same, etwas inhaltsleer. – Hochinteressant, das war früher nicht so! Da gab es Akzentsetzungen zum Beispiel von Jörg Mauthe oder von Peter Marboe – aber jetzt? Einst, vor Jahrhunderten oder vielleicht noch vor Jahrzehnten, wurde von der Sozialdemokratie das Feuer getragen, jetzt verwaltet sie bestenfalls die Asche, und Sie (in Richtung Abg. Brandstötter) glauben, dass Sie bei dieser Asche in dieser Koalition noch warm werden können. Das wird nicht der Fall sein. (Beifall bei der ÖVP.)

Es gibt aber noch Feuer, das kulturell aufflammt, und dieses Feuer sieht man zum Beispiel bei den Salzburger Festspielen. Dort ist das wunderbar gelungen, großartig gelungen, dort hat man es wirklich zustande gebracht, in einer prekären Coronasituation ein Signal zu setzen – Markus Hinterhäuser hat das gesagt –: „das stärkste, vitalste und wesentlichste“ Signal, „das man an die Welt senden kann“.

Darum ist es auch gut, dass wir zum Beispiel die Festspielhäuser und viele andere Projekte unterstützen; Frau Staatssekretärin, Sie haben ja alle genannt. Das sind alles tolle Akzente, die gesetzt werden, daran kann sich eine Koalition, wie sie in Wien gebildet wird – ich würde sagen, man sollte sie rostrot nennen –, ein Beispiel nehmen. Ich glaube, das wird man in Wien nicht ganz zustande bringen. (Beifall bei der ÖVP.)

20.22

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Mag. Ruth Becher. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Zwischenruf des Abg. Loacker.)

20.22.46

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zahlen belegen es: Der Anteil des Kulturbudgets am Gesamtbudget ist von 0,6 Prozent auf 0,5 Prozent gesunken, und das ist ein prob­lematisches Signal in Bezug auf die Gesamtsituation, die wir zurzeit haben. Das aus mehreren Gründen: Die Kultur ist gerade in schwierigen Zeiten besonders wichtig, denn Kunst und Kultur geben Identität. Freiheit der Kunst ist ein Gradmesser für die Freiheit insgesamt, und wer die Kunst eines Landes betrachtet, erkennt sofort auch den Reife­grad der Demokratie. Und in Zeiten, in denen die Grundrechte der Menschen beschnitten werden, wäre ein starkes Signal für Kunst und Kultur besonders wichtig.

Mit einem mutigen Kulturbudget könnte man sagen: Da ist Licht am Ende des Tunnels!, aber diese Chance hat sich in diesem Budget nicht ganz so niedergeschlagen. Ich habe Künstlerinnen und Künstler in meinem Bekanntenkreis, bei denen sehr viel Vertrauen verloren gegangen ist. Sie haben im ersten Lockdown die Situation so wahrgenommen, dass das Verständnis für sie, für ihre Lebenssituation vonseiten der Regierung gefehlt hat. Das war deren Eindruck, so haben sie das wahrgenommen. Es gibt jetzt auch eine