Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 294

Hause gebracht. Wir haben geholfen, dass weitere über 1 100 Menschen durch Flüge unserer Partnerländer nach Hause gekommen sind. Wir haben mit über 14 000 Reisen­den aus Österreich Einzelkontakte gehabt. Wir haben nach der Hotline 1450 die meist­beanspruchte Hotline dieses Landes betrieben und haben in Zeiten der Krise rund 225 000 Auskunftsersuchen abgewickelt; das ist eine Verzehnfachung im Vergleich zum Vorjahr.

Wir haben am Höhepunkt der Krise unter Hochdruck Dutzende Exportgenehmigungen und Landeerlaubnisse organisiert, als es darum ging, rasch medizinische Hilfsgüter nach Österreich zu bringen. Und wir haben der heimischen Wirtschaft rasch und unbüro­kra­tisch geholfen, wenn sie vor Schwierigkeiten stand oder ihre Mitarbeiter in Sicherheit gebracht werden mussten.

Die Botschaften haben zudem als Augen und Ohren dieser Republik dringend benötigte, verlässliche und aktuelle Informationen über das Pandemiegeschehen und die Maß­nahmen in anderen Staaten zur Verfügung gestellt. Wie groß eigentlich in dieser Krise der Bedarf an Information war, hat sich schon allein darin gezeigt, dass wir seit März über 24 Millionen Zugriffe auf unsere Homepage haben. Das ist im Vergleich zum Vor­jahr mehr als eine Verfünffachung. Im Schnitt hat jede Österreicherin, hat jeder Öster­reicher heuer schon zweimal die Serviceleistungen des Außenministeriums in Anspruch genommen. Das war und ist in meinen Augen eine logistische Meisterleistung, und dafür gebührt wirklich jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter des Außenministeriums mein ganz aufrichtiger Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Und das geschieht, wie wir gerade von der Frau Abgeordneten gehört haben, mit 0,6 Prozent des Gesamtbudgets – das sind schon Leistungen, die sich sehen lassen können.

Deswegen glaube ich, dass diese zusätzlichen Finanzmittel für das Außenministerium gut angelegtes Geld sind, denn wir stecken noch voll in der Krise. Die Pandemie wird uns noch Monate begleiten, und ein kurzer Blick auf die Weltkarte zeigt deutlich, dass wir auch über die Covid-19-Krise hinaus eigentlich eine Reihe von Herausforderung haben, die Österreich fordern werden. Wenn man die Weltkarte anschaut, kann man eigentlich sogar sagen, dass es an allen Ecken und Enden um Europa herum brennt: Bergkarabach, Belarus, Syrien, Libanon, Iran, östliches Mittelmeer, Libyen und zuletzt jetzt auch noch Äthiopien, um nur einige Beispiele zu nennen. Überall da ist auch Europa und ist Österreich gefordert.

Mit dem vorliegenden Budget reagiert die Bundesregierung sehr deutlich auf den welt­weit steigenden Bedarf an humanitärer Hilfe und stellt sicher, dass Österreich auch in Zukunft ein verlässlicher Partner ist. Die Mittel des Auslandskatastrophenfonds werden auf ein Volumen von 52,5 Millionen Euro mehr als verdoppelt, und die Mittel für die ADA werden um fast 11 Millionen Euro erhöht. Ich lasse mir das nicht kleinreden, weder von der Opposition noch von sonst jemandem! Eine Steigerung ist besser als gar keine Steigerung, und in den Jahren davor hatten wir keine Steigerung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Folgender Satz hat mir sehr gut gefallen: Wir können sicher alleine die Welt nicht retten, aber wir müssen es zumindest versuchen und unseren Beitrag dazu leisten.

Darüber hinaus – das freut mich als Minister ganz besonders, und das ist quasi eine Vorbereitung auf die nächste Krise, denn die kommt ja ganz bestimmt – haben wir fast 13 Millionen Euro im nächstjährigen Budget für interne Verbesserung zur Verfügung. 7,7 Millionen werden dafür in die interne IT-Struktur investiert werden. Das ist gerade angesichts des Cyberangriffes, den wir am Jahresanfang erlebt haben, ein wesentlicher Punkt. 5 Millionen Euro stehen zur Stärkung der Sicherheit der Vertretungen und des Vertretungsnetzes im nächsten Jahr zur Verfügung.