und Soldaten. Danke dafür! (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff.)

Das Budget für die Landesverteidigung für das kommende Jahr spiegelt eben auch diese Wünsche und diese vielen Aspekte wider. Wie Sie wissen, sind für 2020 Auszahlungen in der Höhe von insgesamt 2,673 Milliarden Euro vorgesehen; das ist ein Plus von 5 Prozent – der Kollege hat das ja schon erläutert. Und die Krise zeigt uns ja gerade, wie wichtig es ist, dass die Bundesheerinfrastruktur auch unabhängig von der zivilen Infrastruktur einsatz- und auch funktionsfähig bleibt.

Deshalb freut es mich auch, dass insgesamt mehr als 400 Millionen Euro für die Periode 2021 bis 2024 zur Verfügung stehen, nämlich auch für ein Katastrophenschutzpaket. Es werden Lkw, Spezialmaschinen und ‑geräte angeschafft, es gibt Verbesserungen in diversen Kasernen, auch um Autarkie zu schaffen. Wir treiben ein ABC-Paket und auch ein Sanitätspaket voran.

Ich glaube, das sind die Herausforderungen, die wir haben, um das Bundesheer auch in diesem Bereich flottzumachen. Dabei ist ebenfalls hervorzuheben, dass es einiges mehr, nämlich 14,1 Millionen Euro, für die Miliz und den Assistenzeinsatz im Jahr 2021 und ein Investitionspaket für den Ausbau und die Stärkung im Bereich der Cybersicherheit gibt, das sind 20 Millionen Euro. Ich finde das auch ganz wichtig, denn Cyberdefence wird eine Herausforderung, die uns in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entsprechend fordern wird.

Die Milizsoldatinnen und ‑soldaten, die momentan im Einsatz sind, verdienen nicht nur unseren Dank, sondern auch eine Ausrüstung, die sie ausreichend schützt und in ihrer Arbeit unterstützt. Deshalb ist es auch notwendig, dass innerhalb der Miliz alles ausreichend vorhanden ist, von Schutzwesten über Sicherheitsholster bis hin zu Taschenlampen. Ich finde es deshalb auch wichtig, dass wir uns im Regierungsprogramm klar darauf verständigt haben, die Miliz aufzuwerten und besser auszustatten, und dass sich das auch im Budget widerspiegelt.

Ich möchte im gleichen Atemzug aber auch die Grundwehrdiener erwähnen, bezüglich derer wir uns als Koalitionspartner gemeinsam darauf geeinigt haben, dass sie einerseits nicht mehr einfach so zu Assistenzeinsätzen an der Grenze herangezogen werden können und es andererseits auch zu einer finanziellen Aufwertung kommen wird, wenn sie sich schon früh dazu bereit erklären, sich in den Dienst der Miliz zu stellen. Das finde ich sehr gut und einen ganz wichtigen Schritt. Warum? – Weil es uns hilft, mehr Menschen für die Miliz zu begeistern.

Als junger Mensch kann man dann nämlich sagen: Ich mache nicht die volle Soldaten- und Waffenausbildung im Grundwehrdienst, sondern möchte diese Ausbildung später in der Miliz absolvieren. – Das bringt mehr junge Menschen in die Miliz, und damit haben wir vielleicht gerade betreffend Ausbildungsschwerpunkte in der Miliz mehr Kompetenzen – sei es in der Cyberdefence oder in anderen Bereichen, wie zum Beispiel bei den Pionieren.

Ich finde, das ist ein ganz wichtiger Punkt, um den Grundwehrdienst zu attraktivieren und junge Menschen eventuell auch zu motivieren, zum Bundesheer zu gehen und diese wichtige Aufgabe zu übernehmen. Für ein zukunftsfähiges Bundesheer brauchen wir also autarke Kasernen, eine einsatzfähige Miliz, einen attraktiveren Grundwehrdienst und die besten Köpfe in vielen Bereichen, gerade in der Cyberdefence. – Vielen Dank und Gratulation zum Budget. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.12

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 420