gab es solche Dinge schon, aber was wir heuer festgestellt haben, war, dass zwei Dinge passiert sind: Der schwarze Salatdackel ist mutiert. Der ÖVP-Salatdackel ist plötzlich türkis, und er hat im heurigen Jahr winzige grüne Sprenkel bekommen. Die sieht man normalerweise nicht, aber weil sich Türkis und Grün schlagen, kommt es zur Interferenz, und daher sieht man die grünen Sprenkel.
So, und jetzt geistert er in ganz Österreich herum. Die Mutation ist aber nicht unproblematisch, meine Damen und Herren. Es gibt auf der Welt ja viele Spezies, die sehr vernünftig Winterschlaf halten. Warum? – Gibt es wenig zu essen und damit keine Energie, schlafen sie, und putzig wie die Murmeltiere stehen sie dann im Frühjahr auf und setzen fort. Dieser türkise ÖVP-Salatdackel mit den grünen Sprenkeln hat aber einen Sommerschlaf gehalten (Abg. Höfinger: Jetzt wird’s fad!), einen Sommerschlaf, bei dem er vergessen hat, dass in der restlichen Fauna eine Epidemie herrscht. (Beifall der Abgeordneten Eypeltauer und Loacker. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Höfinger.) Die Konzepte, die wir gebraucht hätten, sind leider verschlafen worden. Die Schubladen, in denen sie sich angeblich befinden, klemmen. (Zwischenruf des Abg. Höfinger.) Es muss etwas passiert sein, denn jetzt haben wir einen zweiten Lockdown, und die Regierung steht da, als hätte sie das erste Mal in ihrem Leben von Corona und den Problemen der Wirtschaft gehört. Es ist ja unglaublich! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Dann versucht man, die Deutschen nachzumachen, weil die mit den 75 Prozent Umsatzerstattung schneller waren, hat aber kein fertiges Konzept. Dann stellt sich heraus: Der Waffenhandel ist offen, die Friseurinnen und Friseure können zu Hause besuchen, während die Reisebüros nicht geschlossen haben müssen – um was zu tun? Um auf den nächsten Reisegast im Jahr 2021 zu warten? Oder nur damit sie von den Förderungen ausgeschlossen sind? Die indirekt Betroffenen kriegen nichts. Während die Christkindlmarktstandler 80 Prozent bekommen, kriegt derjenige, der das liefert, wofür sie einmal die Miete zahlen würden – nämlich den Stand und die Möbel –, gar nichts. Das ist der Zustand, meine Damen und Herren!
Ehrlich, Frau Bundesministerin: Vielleicht ist der Sommerschlaf auch schön. Ich glaube nur, dass der türkise Dackel mit den grünen Sprenkeln die falsche Jahreszeit gewählt hat. Es wäre besser gewesen, über diesen Sommer intensiv zu arbeiten, Konzepte für den D-Day bereit zu haben, für alle zu sorgen, damit sie, wenn es so weit ist, nicht untergehen.
Derzeit sehe ich leider weiterhin schwarz – nicht türkis-grün –, und zwar schwarz für unsere Betriebe, denn so, wie es jetzt funktioniert, funktioniert es leider gar nicht. Und ehrlich gesagt: Mit diesem Budget wird es auch nicht besser, Frau Minister. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)
14.06
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Peter Haubner. – Bitte schön.
Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Kollege Matznetter, ich möchte aus der Fabelwelt wieder zurück in die reale Wirtschaftswelt kommen. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir behandeln nämlich heute das Budget für das Jahr 2021 und jetzt gerade das Kapitel Wirtschaft, und wir alle wissen, dass wir in Österreich eine sehr angespannte Situation im Wirtschaftsbereich haben – so wie in ganz Europa und auf der ganzen Welt, wir sind da keine Ausnahme –, doch ich denke, wir haben viele Maßnahmen in dieser Situation richtig gesetzt, und viele Maßnahmen kommen auch an. Dass es bei der einen oder anderen Maßnahme einen Nachbesserungsbedarf gibt, haben wir gewusst, und wir
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