Wenn ich mir das Bundesfinanzrahmengesetz mit den sinkenden Budgets 2023 und 2024 ansehe (Bundesministerin Tanner: Das ist ja gar nicht wahr! Es wird jedes Jahr ...! Genau dasselbe haben Sie ... auch gesagt, Herr Abgeordneter!), dann ist eines klar: Das Bundesheer wird mit diesem Budget nicht einmal in seiner jetzigen veralteten Form das Auslangen finden, geschweige denn eine positive Entwicklung nehmen können.
Sie werden unser Bundesheer verkleinern, Liegenschaften und Waffensysteme verscherbeln, es in ein leicht bewaffnetes technisches Hilfswerk umwandeln. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Tanner.) – Frau Bundesminister, Sie dürfen sich gerne noch einmal zu Wort melden. Vielleicht lassen Sie mich kurz ausreden! (Abg. Kickl – in Richtung Bundesministerin Tanner –: Er versteht Sie nicht, wenn Sie ...!) Sie werden eine Personalreserve daraus machen, die gut genug zum Fiebermessen, zum Coronatesten, zum Regalschlichten und zum Pistentreten auf der Streif ist und dafür gut genug ist, um der Polizei bei lästigen Aufgaben zu helfen. Dazu kommen noch ein paar Pioniere, damit auch die Landeshauptleute glücklich und zufrieden sind, und prestigeträchtige Auslandseinsätze, damit Bundeskanzler Kurz international aufgeigen kann. Das war es dann aber auch schon. Mehr will diese Regierung gar nicht. – Landesverteidigung ade! (Beifall bei der FPÖ.)
14.02
Präsident Ing. Norbert Hofer: Mir liegen dazu nun keine Wortmeldungen mehr vor. Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind somit beendet.
UG 40: Wirtschaft
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen jetzt zu den Untergliederungen 33, Wirtschaft (Forschung), sowie 40, Wirtschaft. Hierüber findet eine gemeinsame Debatte statt.
Zu Wort gelangt Herr Dr. Christoph Matznetter. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen auf der Regierungsbank! Ich weiß schon, dass Sie die nächste Folge der lieben Serie „Pleiten-, Pech- und Pannendienst“ wollen, und ich verstehe auch, dass die Laiendarsteller in der österreichischen Bundesregierung gerne denselben Kultstatus wie Mister Bean erwerben würden, aber wir können den geschätzten Wählerinnen und Wählern nicht immer das gleiche Programm bieten.
Daher habe ich mir für heute überlegt, dass wir die Budgetdebatte zum Thema Wirtschaft – Wirtschaft ist jener Teil unserer Gesellschaft, der gerade wegen Corona zusammenbricht – nützen, um die beliebte volkskundliche Serie fortzusetzen, die von diesem Rednerpult aus zuletzt Peter Pilz gemacht hat, nämlich über die besonderen Exemplare in der Fauna der österreichischen politischen Landschaft zu sprechen.
Damals war es der Exkurs über den ÖVP-Salatdackel, wenn ich mich richtig erinnere. Das war ein interessanter Beitrag, nämlich zu dem Versuch, Wurst zu essen und zu behaupten, man isst nur Salat. Inzwischen hat ja die Forschergruppe Ibiza-Untersuchungsausschuss einiges an neuen Erkenntnissen zu diesem Exemplar zutage gefördert: Wenn ich dir spendiere, gehörst du mir, du liebes Tier!, oder so ähnlich, vonseiten derer, die zahlen. In diesem Teil gibt es noch andere Aspekte, und über die sollten wir reden.
Es war ja dieser schwarze Salatdackel bisher in seinem Paarungsverhalten selten mit dem kleinen grünen veganen Dackel zu sehen. Also in Westösterreich im alpinen Hochland
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