Da muss ich ganz ehrlich sagen: Die Opposition könnte froh sein, wenn sie solche Menschen in ihren Reihen hätte. (Abg. Wurm: Die Kollegen in der Wirtschaft werden das anders sehen!) Ganz ehrlich, aus Unternehmersicht muss ich sagen: Dieses Budget für die Wirtschaft ist hervorragend und großartig. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch. – Abg. Hafenecker: Wie der Gerstl!)
Herr Kollege Schellhorn: Egal, was wir machen (Abg. Schellhorn: Da bin ich!) – ab und zu haben Sie einen Ansatz und loben einmal, und dann sehen Sie nicht einmal die Investitionsprämie, die daliegt und mit der wir - - (Abg. Schellhorn: Habe ich ja eh gesagt!) – Ja, aber im zweiten Satz haben Sie schon wieder kritisiert, dass wir nichts für die kleinen und mittleren Betriebe tun. (Zwischenruf des Abg. Rauch. – Abg. Schellhorn: Nicht im Budget!) Das stimmt einfach nicht. Die Investitionsprämie – Sie sehen es ganz genau – wird toll angenommen: 60 Prozent für Kleinst- und Kleinunternehmen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Rauch.)
Ganz ehrlich: In dieser Qualität ist das ein Investitionsturbo, ein Turbo für unsere Arbeitswelt und unsere Wirtschaft. Das ist unserer Frau Ministerin großartig gelungen – ein großes Dankeschön dafür. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Matznetter: Danke, Sebastian ...! – Abg. Rauch: Sagen Sie nochmal Danke!)
Im Bereich von Nachhaltigkeit und Digitalisierung geschieht sehr, sehr viel. Sie wissen auch: Bei der Investitionsprämie wird das mit dieser Förderung toll angenommen. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Insgesamt: Jede Milliarde, die wir hineingeben, bewirkt weitere 10 Milliarden, und die werden uns in Zukunft helfen. (Abg. Belakowitsch: Ist das Kabarett oder ist das echt? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ein ganz großes Dankeschön – Gott sei Dank haben wir in den vergangenen Jahren so gut gewirtschaftet, damit wir uns das jetzt, in dieser schwierigen Zeit, auch leisten können. (Abg. Belakowitsch: Na Gott sei Dank!) Die Wirtschaft braucht es.
Noch einmal – ich hoffe, dass alle hier im Raum mitziehen. (Abg. Matznetter: Zweimal Danke gibt keine Prämie, Herr Kollege! Noch einmal Danke, Danke, dann kriegen Sie’s!) Herr Kollege Matznetter, ab und zu bin ich der Meinung, dass Sie die Unterlagen nicht lesen, denn wenn Sie das Budget anschauen würden, müssten auch Sie Danke sagen und dazu klatschen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Matznetter. – Abg. Belakowitsch: Das war eine selten peinliche Rede! – Abg. Rauch: Was wollen Sie noch werden, Herr Kollege?)
14.36
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Maximilian Lercher. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Maximilian Lercher (SPÖ): Sehr verehrter Herr Präsident! Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Kollege Pöttinger! Bei allem Lob für die Frau Ministerin darf ich, glaube ich, im Namen der gesamten Opposition sagen (Abg. Zanger: Das kann nur mehr der Hörl übertreffen!): Wir sind doch sehr froh, dass sie bei Ihnen und nicht bei uns ist. (Ruf bei der ÖVP: Das ist eine Gemeinheit!) Ich glaube, dass wir im Sinne einer guten Diskussion doch andere Dinge zu besprechen haben als reine Lobhudelei – aber Sie werden es schon wissen, vielleicht haben Sie innerparteilich noch einiges vor. Das war heute die Fürsprache dafür. (Abg. Hafenecker: Der Kollege Pöttinger braucht auch seine Stricherln!)
Frau Minister, ich glaube, ein Budget in der Krise muss drei Dinge können: Erstens muss es Arbeitsplätze und Unternehmen retten. Dafür haben Sie einige Punkte und Maßnahmen beschlossen, die durchwegs gut sind. Ich stehe nicht hintan, das auch zu
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