Zum einen investieren wir ganz massiv in den Wald- und Forstbereich. Die Forstwirtschaft ist für Österreich nicht nur, was den Umweltschutz, den Klimaschutz betrifft, ein erheblicher, wichtiger Faktor, sondern sie ist auch ein enorm wichtiger Wirtschaftsfaktor in unserem Land. Wir können im nächsten Jahr rund 158 Millionen Euro in zukunftsfitte Wälder investieren. Das ist zum einen eine sehr entscheidende, wichtige Konjunkturmaßnahme für den gesamten ländlichen Raum, es bietet zum anderen aber auch jenen Waldbauern eine Perspektive, die in den letzten Jahren von einem massiven Schädlingsbefall durch den Borkenkäfer oder auch beispielsweise von Windwürfen, Starkregenereignissen oder späten Schneebrüchen betroffen waren. Der Wald ist die Klimaanlage in unserem Land, und diese Investition ist auch eine Investition in mehr Klimaschutz. Die Bäuerinnen und Bauern werden dazu ihren Beitrag leisten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Mehr Finanzmittel können wir auch für den Breitbandausbau bereitstellen. Es stehen 261 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind die Lebensadern unserer Regionen. Ich glaube, gerade aktuell sehen wir wieder: Homeoffice gewinnt an zentraler Bedeutung, viele Schülerinnen und Schüler müssen durch Distancelearning dem Unterricht folgen können. Die Investition von 261 Millionen Euro in die Zukunft und damit einhergehend auch die Neuaufstellung der Breitbandförderung sind genau jetzt das richtige Signal. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir setzen auch eine eigentlich einzigartige Erfolgsgeschichte in ganz Europa fort, und das ist der Bereich der ländlichen Entwicklung. Das wird in vollem Umfang fortgesetzt. Insgesamt werden wir im nächsten Jahr für die ländliche Entwicklung und die Regionalpolitik 991 Millionen Euro zur Verfügung haben, bestehen wird das vor allem aus der Fortführung der Übergangsjahre, weil es zurzeit auf europäischer Ebene intensive Diskussionen um die Neuausrichtungen gibt.
Wir investieren auch in mehr Tierwohl. Das heißt, die Bäuerinnen und Bauern haben der Gesellschaft zugehört und merken natürlich, dass es eine größere Forderung gibt, mehr in Tierwohl zu investieren. Wir nehmen dafür 120 Millionen Euro pro Jahr in die Hand. Dann liegt es auch an der Gesellschaft, an den Konsumentinnen und Konsumenten, diese Produkte zu kaufen. Wir setzen dabei vor allem Maßnahmen in Richtung der produzierenden Landwirtschaft. Alles, was wir in Österreich vorfinden, ist nicht selbstverständlich. Ganz im Gegenteil: Es ist Teil von 365 Tagen harter Arbeit im Jahr, und all das wird sich auch in unseren Programmen wiederfinden.
Der vierte zentrale Punkt, der eine massive Aufwertung erfährt, ist die Siedlungswasserwirtschaft. Das ist für unsere Regionen, für unsere Gemeinden ein ganz wichtiger Bereich. Es geht um die Versorgung mit sauberem Wasser, um die nachhaltige Entsorgung von Abwässern. Auch dafür erhöhen wir die Mittel in den nächsten Jahren um in Summe 35 Millionen Euro. Damit können wir auf der einen Seite bewährte Maßnahmen fortsetzen, auf der anderen Seite aber auch in wichtige Zukunftsbereiche investieren.
Unser Budget ist, wie das gesamte Themenspektrum des Ministeriums, sehr breit aufgestellt und für die Regionen in diesem Land ein ganz entscheidendes, wichtiges Signal. Ein ganz wesentlicher Bereich ist der Schutz vor Naturgefahren: Hochwasserschutzmaßnahmen und das enorm wichtige und erfolgreiche Lawinenschutzprogramm sind für die Zukunft abgesichert. Ebenso abgesichert wird die Weiterführung aller laufenden Tourismusprogramme. Die notwendigen Hilfsmaßnahmen, die wir aufgrund der Coronakrise in diesem Bereich brauchen, werden aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds zur Verfügung gestellt.
An dieser Stelle wirklich auch ein herzliches Dankeschön für die gute Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium – dort sind wesentliche Weichen gestellt worden, damit wir die Tourismusbranche, die Gastronomie und vor allem auch die Veranstalter, die Kunst-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite