Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 499

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lebenswerte Heimat für diese 3,6 Millionen Menschen zu bieten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.24


Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Carina Reiter. – Bitte.


17.24.28

Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Bun­desministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Im Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus können wir uns ins­gesamt über eine Budgeterhöhung freuen. Das ist ein deutliches Signal für den länd­lichen Raum, aber auch für die bäuerlichen Familienbetriebe.

Der Schutz vor Naturgefahren wie Hochwasser, Lawinen, Steinschlägen oder Hangrut­schungen ist unerlässlich für unseren ländlichen Raum. Dass die Mittel für Aktionspro­gramme wie Hochwassersicheres Österreich und die Lawinenschutzprogramme mit 248 Millionen Euro abgesichert sind, ist wichtig und richtig. Allein 2019 haben wir 3 789 Gebäude zusätzlich vor hundertjährlichen Hochwassern schützen können.

Die Mittel der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Ländlichen Entwicklung sind ebenfalls sichergestellt. Das bedeutet auch eine gewisse Sicherheit für unsere Bäuerinnen und Bauern. Dieses System der Förderungen und Ausgleichszahlungen gibt es in seinem Ursprung eigentlich, um die Lebensmittel leistbar zu machen. Somit sind die GAP-Mittel eigentlich eine gewaltige Konsumentenförderung. Dessen sollte man sich auch bewusst sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Bäuerinnen und Bauern leisten für unsere Gesellschaft vieles. Eine Kernaufgabe ist die Lebensmittelproduktion. Damit die Bäuerinnen und Bauern das aber auch in Zukunft sicherstellen können, braucht es faire Preise, angemessene Ausgleichszahlungen und eine gute Portion Wertschätzung. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)

17.26


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Andreas Kühberger. – Bitte.


17.26.15

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Ich möchte Herrn Kollegen Schnedlitz von der Freiheitlichen Partei zu seiner Rede vorhin gratulieren – ich wäre auch gerne wie er mit einer vorbereiteten Rede herausgegangen und hätte etwas zur Landwirtschaft vorge­tragen –, aber, meine Damen und Herren, das Lob kommt zu früh. Es bleibt nämlich bei der Freiheitlichen Partei schon ein blaues Auge übrig, was die Bäuerinnen und Bauern bei uns in Österreich betrifft.

Herr Kollege Schmiedlechner – er kann das dann tatsächlich berichtigen, wenn er will – hat sicher Niki Berlakovich mit Frau Dagmar Belakowitsch verwechselt. Warum? – Weil sie es war, die am 18. Juni dieses Jahres hier im Hohen Haus die Erhöhung der Bauernpension kritisiert hat. Das hat sie kritisiert. Also, liebe Freiheitliche Partei: Wo seid ihr für die Bäuerinnen und Bauern da? – Da bleibt ein blaues Auge übrig. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Hauser.) Wie gesagt, Kollege Schmiedlechner kann dazu ja noch eine tatsächliche Berichtigung machen, wenn es nicht stimmen sollte.

Jetzt gehen wir ein bisschen weiter hinüber zu den Roten – Entschuldigung, zu den Pinken, die aber in Sachen Landwirtschaft, so wie in Wien, anscheinend auch schon rotsehen und rote Politik vertreten. (Zwischenruf des Abg. Loacker.)

 


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