sagen, das waren die vorigen Regierungen, aber man muss in solch einer Krise ja ein bisschen lernen, in die Gänge kommen und an Tempo zulegen.
Diese Vergangenheitsaufzählung, was in den Sechzigerjahren und in den Siebzigerjahren im Bildungsbereich passiert ist, nützt uns heute nichts, sondern wir müssen in die Zukunft schauen – und das habe ich in Ihrem Redebeitrag auch vermisst, Frau Kollegin Hamann. Die Krise macht vieles deutlich, die Bildungsschere geht auseinander, und dagegen ist im Budget überhaupt nichts abgebildet. Es gibt kein zusätzliches Förderprogramm, es gibt kein Angebot für verschiedene Schülergruppen, wie die Maturanten, die nicht wissen, wie es weitergeht. Das gilt auch für die Jugendlichen, die jetzt die Pflichtschule abschließen, und viele andere Kinder mehr.
Wir bräuchten Investitionen, ich sage nur das Stichwort Lüftung – das ist in anderen Ländern bereits angekommen, in Österreich, glaube ich, noch nicht. Da ist überhaupt nichts vorgesehen, obwohl Sie sechs Monate Zeit gehabt hätten, etwas auf die Beine zu stellen, auch aus den Erfahrungen des Frühlings zu lernen, was wir brauchen und was wir dringend umsetzen sollen.
Was haben Sie gemacht? – Es gibt 15 Millionen Euro für Desinfektionsmittel und Masken. Das ist gleich viel Geld, wie für das Projekt 100 Schulen, das einmal ein grünes Prestigeprojekt gewesen ist und jetzt im Ministerium unter Forschungsprojekt läuft, vorgesehen ist. Wir brauchen mehr als 100 Schulen, und wir brauchen auch mehr als 15 Millionen Euro für Schulen mit besonderen Herausforderungen. Das wird jetzt noch deutlicher.
Da es die Grünen und auch die ÖVP hier so schmerzt, dass sie nicht mehr oder nicht Mitglied der neuen Wiener Stadtregierung sind, habe ich Ihnen auch etwas mitgebracht. In Wien – und es ist gut, dass Pink, dass NEOS dabei ist – wird es in den nächsten Jahren jährlich 120 Millionen Euro mehr für Bildung geben. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Es wird das größte Schulentwicklungsprogramm geben, es wird viel in Unterstützungs- und sozialpädagogisches Personal investiert. Der Fokus liegt auf Elementarpädagogik, nicht nur im quantitativen, sondern vor allem im qualitativen Ausbau. Um Ihnen den Vergleich zwischen diesen 15 Millionen Euro für 100 Schulen und dem, was wir jetzt in Wien machen werden, zu zeigen, habe ich Ihnen etwas mitgebracht.
Da sehen Sie den Unterschied (eine Tafel mit einem Säulendiagramm, dessen eine Säule mit „Türkis-Grün“ und dessen andere Säule mit „Rot-Pink“ beschriftet ist, in die Höhe haltend): jährlich 120 Millionen Euro gegenüber 15 Millionen Euro, die im Bund für Brennpunktschulen ausgegeben werden. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Ich glaube, das ist ein Beitrag aus Wien dazu, die Bildungsschere zu schließen oder in den nächsten Jahren zumindest zu verkleinern.
Jetzt noch eine kurze Anmerkung zu den Schulschließungen – Kollege Taschner wird sich jetzt wahrscheinlich gleich wieder auf den Weg machen, um mich tatsächlich zu berichtigen, weil ja die Schulen nicht geschlossen sind (Zwischenrufe bei der ÖVP) –: In den Schulen findet kein Unterricht statt, und die Schulen sind nicht offen. Wenn Sie die Bevölkerung fragen, wie sie das wahrnimmt, werden Ihnen ganz, ganz viele Menschen sagen, die Schulen sind nicht offen. (Beifall bei den NEOS. – Ruf bei der ÖVP: Das wurde falsch vermittelt! – Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)
Es ist auch eine Haltungsfrage, welchen Stellenwert Bildung für Kinder und Jugendliche in diesem Land hat – und da hätten wir uns auch von den Grünen mehr erwartet, die nämlich nicht für Bildung einstehen, sondern zusätzlich noch die Aussagen des Bundeskanzlers wiederholen und sogar verteidigen. Letztes Jahr haben sie plakatiert: „Wen würde die Bildung wählen?“ (Ruf bei der FPÖ: Die Grünen sicher nicht mehr!) – Also ich
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