Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 517

es ist es auch keine treffsichere Antwort. Wir wollen mit diesem Projekt treffsichere Antworten finden. Wir haben dafür auch eine wissenschaftliche Projektbegleitung in Kooperation mit der Uni Wien aufgestellt – dann können wir das ins Regelbudget über­nehmen.

Wir investieren in den Schulneubau. Das ist Konjunkturpolitik auf der einen Seite und Klimapolitik zugleich, denn wir bauen auf einem sehr hohen Klimaaktiv-Standard, Däm­mung, Wärmerückgewinnung, Luftreinigung, Fotovoltaik, insgesamt eine moderne Archi­tektur, die sozusagen Lust und Freude am Unterrichten, aber auch am Lernen erzeugt. Im neuen, nächsten Schep sind immerhin 2,4 Milliarden Euro dafür reserviert. Ich glaube, das ist auch ein kräftiges Signal für die jeweils regionale Wirtschaft, im Budget ist das in den Mietausgaben enthalten.

Wir haben im Budget auch noch weitere Ausgaben: 9 Millionen Euro für das Nachholen des Pflichtschulabschlusses, 12 Millionen Euro für das Erfolgsprojekt Lehre mit Matura, 40 Millionen Euro für eine gezielte Sprachförderung, 32 Millionen Euro für die Bewälti­gung der Covid-Pandemie im Jahr 2020, weitere 19 Millionen Euro dafür für das nächste Jahr.

Ich darf dem Hohen Haus noch etwas zur UG 31, Wissenschaft und Forschung, präsentieren. Da steigt ja das jährliche Budget auf rund 5,3 Milliarden Euro im Jahr 2021. In den Jahren 2021 bis 2024 werden wir insgesamt in Summe in der UG 31 22 Milliarden Euro für die Wissenschaft ausgeben. 2024 wird das jährliche Budget in der UG 31 bei immerhin 5,9 Milliarden Euro liegen. Auch das ist eine ganz erhebliche Steigerung im Vergleich zu den Jahren davor.

Wofür werden wir diesen Zuwachs ausgeben? – Die Universitäten bekommen in der nächsten Leistungsvereinbarungsperiode fast 1,4 Milliarden Euro zusätzlich. Jeder, der den Universitätssektor kennt, weiß, dass das eine wirklich gewaltige Summe ist. Das ist noch mehr als in der letzten Leistungsvereinbarungsperiode, ein Plus von 13 Prozent. Den Universitäten stehen in der nächsten LV-Periode insgesamt 12,3 Milliarden Euro zur Verfügung, sie können sich damit weiterentwickeln, Schwerpunkte setzen und die Betreuungsverhältnisse verbessern.

Das Budget der UG 31 erlaubt auch die Realisierung zentraler Bauprojekte an vielen Universitätsstandorten, über die schon Jahrzehnte gesprochen wurde. Sie kennen sicherlich die Diskussion um das Haus der Physik in Innsbruck – wie lange wurde darü­ber schon gesprochen?; wir können es realisieren –, das Center of Physics in Graz, das Buchdepot in Wien, ein neues Institutsgebäude in Klagenfurt, Bauprojekte im Zusam­menhang mit dem Mozarteum in Salzburg. Das alles sind lang diskutierte Angelegen­heiten, jetzt können wir sie im Rahmen der nächsten Budgetierung auch finanzieren und realisieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Frau Sarre – das muss ich der Aufzählung dieser Bauprojekte noch hinzufügen –, das alles als ambitionslos und zukunftsverdrossen zu bezeichnen, kann ich nicht nachvoll­ziehen. Ich kann vieles nachvollziehen, aber dieser Argumentation kann ich nicht folgen.

Wir haben einen weiteren wesentlichen Punkt im Rahmen der UG 31, den wir auch realisieren können, das ist das Programm Uni-Med-Impuls 2030. Wir haben dafür in der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode Mittel in der Größenordnung von rund 120 Millionen Euro eingeplant. Was wollen wir damit erreichen? – Eine Erhöhung der Anzahl der Ausbildungsplätze des Medizinstudiums – ganz wichtig, langjährig gefordert und natürlich auch vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft absolut berechtigt. Wir wollen zusätzlich gerade das Studium der Allgemeinmedizin im Rahmen der Medi­zinausbildung attraktivieren, auch das ist eine ganz wesentliche Angelegenheit. Für all die, die den ländlichen Raum kennen und diskutieren, dass uns dort die Landärzte ausgehen: