Ich glaube, dieses Budget kann sich sehen lassen. Wenn wir darauf aufbauen und die Energie tatsächlich umsetzen, dann können wir uns freuen; das muss auch einmal gesagt werden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Rufe bei der FPÖ: Danke! Danke!)
18.14
Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Heinz Faßmann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Anmerkungen zum Budget: Die Zukunftsfelder Bildung, Wissenschaft und Forschung sind eindeutig Gewinner der Budgetierung. Dass ich darüber froh bin, ist verständlich, ich bin der zuständige Fachminister. Dass ich aber auch als Bürger dieses Landes darüber froh bin, der genau weiß, dass die Zukunftsfähigkeit eines Landes von Bildung, Wissenschaft und Forschung abhängig ist, möchte ich hinzufügen.
Für das Bildungsbudget, die UG 30, wird im Vergleich zum heurigen Jahr im Jahr 2024 fast 1 Milliarde Euro mehr zur Verfügung stehen. Das ist immerhin eine Steigerung von 11 Prozent. In den Jahren 2021 bis 2024 werden somit in Summe 40 Milliarden Euro insgesamt für Bildungszwecke budgetiert. Im Jahr 2023 überschreiten wir erstmals die 10-Milliarden-Euro-Grenze für die UG 30.
Wofür wird das Geld ausgegeben? – Der wichtigste Teil ist unzweifelhaft das Personal. Über 7,7 Milliarden Euro, 83 Prozent des Budgets, werden für Lehrkräfte bereitgestellt. Damit investieren wir weiterhin in den wichtigsten Bereich des Bildungssystems. Wir sorgen, glaube ich, auch weiterhin dafür, dass die international herzeigbare Betreuungsquote, das Verhältnis Schüler und Schülerinnen zu Lehrenden, hervorragend bleibt.
Wir investieren insgesamt 235 Millionen Euro in die Digitalisierung, darüber wurde schon gesprochen. Wir werden im nächsten Jahr erstmalig die Schüler und Schülerinnen der 5. und 6. Schulstufe flächendeckend mit digitalen Endgeräten versorgen.
Ich weiß, Frau Klubobfrau Meinl-Reisinger, Frau Abgeordnete Hammerschmid, Ihre Fragen sind: Warum nicht früher? – Die Antworten sind relativ einfach: Wir sind an die gesetzlichen Vorschriften der Bundesbeschaffung gebunden. Beschaffungen dieser Größenordnung müssen zwingend europaweit ausgeschrieben werden. Das ist insgesamt ein Prozess von sechs plus drei Monaten, das liegt eben im Rahmen des Bundesvergabegesetzes. Ich muss rechtlich einwandfrei arbeiten. Ich bitte um Nachsicht dafür, dass ich dies tue, aber ich bitte auch um Verständnis dafür, es bleibt ein echter Meilenstein in diesem Bereich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
67 Millionen Euro stehen bis 2024 für die Einführung des Ethikunterrichts in der gesamten Sekundarstufe II zur Verfügung. Wir überführen damit die bewährten Schulversuche, beginnend mit der 9. Schulstufe, in das Regelschulwesen. Eine jahrzehntelange Diskussion kann damit abgeschlossen werden.
Wir wollen einen besseren Blick darauf bekommen, was Schulen helfen kann, mit sozialen Herausforderungen besser umzugehen. Für dieses Projekt, das 100-Schulen-Projekt, stehen 15 Millionen Euro bereit, aber wohlgemerkt für das Projekt, nicht für die Ausrollung.
Warum ein Projekt? – Frau Abgeordnete Künsberg Sarre, ich glaube, wir müssen besser als bisher wissen, was Schulen bei der konkreten Bewältigung von sozialen Herausforderungen hilft. Ich weiß schon, die Standardantwort lautet: mehr Geld, mehr Personal und am besten mit der Gießkanne verteilt, aber das ist nicht die endgültige Antwort und
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