Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Mag.a Dr.in Sonja Hammerschmid zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Frau Abgeordnete Salzmann hat in ihrer Rede gerade behauptet, dass wir vom Jahr 2014 bis zum Jahr 2016 nur 29 Millionen Euro mehr an Budget bekommen haben und in der digitalen Bildung nichts getan hätten.
Ich berichtige tatsächlich: Zum einen, liebe Frau Salzmann – ich habe nicht mehr alle Budgetzahlen vom Jahr 2014 bis zum Jahr 2016 präsent –, war ich 2016 und 2017 Ministerin. (Zwischenruf des Abg. Stögmüller.) Zum anderen darf ich Ihnen sagen, dass alleine ich in den eineinhalb Jahren 750 Millionen Euro mehr für den Ausbau der Ganztagsschulen bekommen habe – das ist mir wohl präsent –, und 300 Millionen Euro zur Deckung der strukturellen Lücke. Woher Sie die 29 Millionen Euro haben, weiß ich schlichtweg nicht. (Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit bei der FPÖ.)
Noch ein Wort zur digitalen Bildung (Zwischenrufe bei der ÖVP): In meiner Zeit haben wir ein Strategiekonzept für die Digitalisierung geschrieben. In meiner Zeit haben wir den Lehrplan für digitale Bildung pilotiert. In meiner Zeit haben wir Education Innovation Labs eingerichtet. In meiner Zeit haben wir - -
Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Abgeordnete, bitte noch einen Satz, damit das auch wirklich eine tatsächliche Berichtigung bleibt.
Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (fortsetzend): Ich könnte die Liste lange fortsetzen – aber zu sagen, wir hätten nichts getan, ist schlichtweg falsch. (Beifall bei der SPÖ.)
19.14
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Dr. Helmut Brandstätter. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Helmut Brandstätter (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Thema beginnen, das viele Menschen – hier und auch draußen – im Moment wahnsinnig aufregt. Herr Bundesminister, ich weiß, Sie sind nicht zuständig, aber ich bitte Sie dringend: Rufen Sie Herrn Kurz und Herrn Anschober an – es muss sich etwas ändern! Sie können in diesem Land heute überall Waffen kaufen, aber wenn Sie den Buchhändler Ihres Vertrauens anrufen und sagen: Bitte, ich möchte kontaktlos ein Buch abholen!, ist das verboten. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Der Buchhandel hat sich schon aufgeregt, es war kurz auf der ORF-Seite, dann ist es verschwunden – es soll darüber nicht geredet werden. Wollen Sie wirklich, dass die Leute nicht einmal mehr Bücher bekommen? Ich bitte Sie dringend: Rufen Sie den Bundeskanzler an und sagen Sie ihm, dass das schnell geändert werden muss. Es muss doch in diesem Land noch möglich sein, kontaktlos Bücher zu bekommen. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Kollross.)
Jetzt sage ich Ihnen etwas: Herrn Professor Hengstschläger habe ich schon vorgestellt – damit sind wir mitten in der Wissenschaft –, über ihn habe ich schon einmal gesprochen. Das hätten Sie gemeinsam mit der Regierung vorher lesen sollen (das Buch „Die Lösungsbegabung“ von Markus Hengstschläger in die Höhe haltend), weil er nämlich über Lösungskompetenz redet. Für die Lösung unerwarteter Probleme brauchen wir – zusätzlich zum erlernten Wissen – soziale Kompetenz, kritisches Denken, Kreativität, Kommunikation, Ethik und Resilienz.
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