ganzes Jahr verlieren? Wird das Jahr gestrichen? Wiederholen alle? Steigen alle auf? Wie schaut die Matura aus? (Zwischenruf des Abg. Hanger.) Es gibt Fragen über Fragen. Unsere Kinder können nichts dafür, Herr Minister, dass über den Sommer kein Konzept erstellt wurde. Andere Länder haben es auch geschafft. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)
Der Schulbeginn am 7. September kam nicht überraschend, das muss man auch dazusagen. Die Kinder haben eine Chance verdient. Sie haben ihr Leben vor sich – und mit den Rahmenbedingungen, die wir zur Verfügung stellen, schauen die Aussichten nicht gut aus. Ich nehme an, dass Sie, Herr Minister, die jetzige Situation weder so geplant haben noch so wollten. Sie haben aber die Verantwortung für die Folgen dieser Fehlentscheidung, die unsere Kinder und in weiterem Sinn uns alle gesamtwirtschaftlich noch sehr lange beschäftigen werden. Fakt ist: Wir tun das vielen Kindern an, anstatt ordentliches Krisenmanagement zu betreiben und das Budget für alles andere, für die Krankenanstalten – und in diesen im Moment auch die Kapazitäten – zu erhöhen.
In meiner Rede in der letzten Budgetsitzung im April habe ich gesagt: „Wir befinden uns derzeit auf dem Weg in eine ausgewachsene Schulkrise“, wenn einfach nur gewartet wird. Jetzt sind wir dort angekommen – und es gibt kein Budget, um diese Bildungsverluste aufgrund der Krise abzudecken. Mein Appell an Sie, Herr Minister: Reparieren Sie das bitte, wie und wo es geht! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Künsberg-Sarre und Loacker.)
19.54
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Abgeordneter Michel Reimon. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Michel Reimon, MBA (Grüne): Werte Kolleginnen! Herr Präsident, auch wenn Sie Parteichef sind: Ich würde Sie bitten, dieses Amt überparteilich auszufüllen. Dass Kollege Graf da rausgeht und eine tatsächliche Berichtigung macht, die keine ist (Abg. Deimek: Wir alle haben das gesehen!), nur weil seine Fraktion keine Minute Redezeit mehr hat, geht einfach nicht. Dass Sie das durchlassen, geht auch nicht. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Man sollte euch wirklich kein Budget anvertrauen, wenn ihr nicht einmal Zeitbudgets einhalten könnt. Wir haben noch 18 Minuten; ich könnte euch jetzt 18 Minuten erzählen, warum wir froh sind, dass Rechtsextreme kein Budget verwalten (Abg. Martin Graf: Wir sind das Parlament!), aber ich glaube, wir sparen uns das. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Martin Graf: Und kannst du ...?)
19.54
Präsident Ing. Norbert Hofer: Mir liegen dazu nun keine Wortmeldungen mehr vor. Die Beratungen zu diesen Themenbereichen sind somit beendet.
Ich unterbreche nun die Sitzung bis Donnerstag, den 19. November 2020, 9 Uhr. Die Verhandlungen werden mit Untergliederung 10: Frauen und Gleichstellung, fortgesetzt.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird am Mittwoch, dem 18. November 2020, um 19.55 Uhr unterbrochen und am Donnerstag, dem 19. November 2020, um 9.05 Uhr wieder aufgenommen.)
*****
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite