Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 578

Unterricht hat! – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) Es gibt derzeit keine Schulschließungen. (Abg. Kassegger: Ich weiß nicht, wie Sie das ...!)

Es ist die Oberstufe seit einigen Wochen im Distancelearning, es sind derzeit, im Lock­down, die Unterstufe, die Sekundarstufe I und die Volksschule auch im Distancelearning, aber diese Schulen sind offen. Lassen Sie das nicht ständig unter den Tisch fallen, das ist völlig ungerecht gegenüber den Lehrerinnen und Lehrern und den Direktorinnen und Direktoren, und auch gegenüber den Schülern! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Stefan: Die wollen das ja gar nicht! Die wollen das ja nicht! – Abg. Rauch: Die Lehrer wollen das gar nicht und die Direktoren! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Diese Schulen sind offen (Abg. Belakowitsch: Aber es gibt keinen Unterricht!) und es kann jede Schülerin und jeder Schüler in die Schule kommen, wenn daheim keine Betreuung zur Verfügung steht, wenn das Kind Lernunterstützung braucht (Abg. Belakowitsch: Das ist ja nicht wahr!), wenn das Kind keine IT-Geräte hat. Dass Ihnen das nicht schmeckt, das verstehe ich ja. (Abg. Rauch: Reden Sie nicht so einen Blödsinn! Das ist ein Blödsinn, was Sie von sich geben!)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete, das ist keine tatsächliche Berichtigung. Sie müssen zuerst den Umstand erklären, der falsch war, und es dann rich­tig sagen. – Bitte. (Rufe bei der FPÖ: Keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Belakowitsch: Zeit vorbei! – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (fortsetzend): Zur Sonderbetreuungszeit – das ist der zweite Punkt (Abg. Stefan: Sie erklären uns das jetzt!) –: Die Sonderbetreu­ungszeit gilt nach wie vor, der Rechtsanspruch besteht nach wie vor für die Fälle, die das Gesetz vorsieht – und Sie kennen das Gesetz, lesen Sie es halt nach! (Abg. Rauch: Sie ruinieren die Chancen unserer Kinder! – Abg. Loacker:  ... endlich einmal die Ge­schäftsordnung! – Abg. Rauch: ... die Geschäftsordnung, Herr Präsident! Sie sind ja unfähig, den Vorsitz zu führen!) Die Sonderbetreuungszeit gilt für die Fälle, in denen aufgrund des Gesetzes eine Schließung durch die Gesundheitsbehörde erklärt worden ist. (Abg. Bernhard – in Richtung Präsident Sobotka –: Ja hallo!) Im Distancelearning sind die Schulen offen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Offen schon, aber kein Unterricht! – Abg. Kassegger: Im Distancelearning sind die Schulen offen! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

10.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Koza. – Bitte.

10.44.25

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte ZuseherInnen! 2021 ist, was das Arbeitsmarktbudget betrifft, ein Rekordjahr. Ich kann mich nicht erinnern, dass jemals mehr Geld für Beschäftigung, für den Kampf gegen Arbeitslosigkeit und für die Sicherung von Einkommen ausgegeben wurde.

Das ist ein Rekord, der allerdings kein Grund zum Jubeln ist, weil das in Wirklichkeit nur aufzeigt, dass wir in einer schweren Arbeitsmarktkrise stecken und die Herausforde­rungen an die Politik für die nächsten Jahre enorm sind, um die Folgen der Covid-Krise auf die Beschäftigung, auf die Einkommen, auf den Arbeitsmarkt auch entsprechend zu bewältigen.

Die aktuellen Zahlen sind soweit bekannt: Am 16. November waren über 440 000 Men­schen arbeitslos gemeldet oder in Schulungen, knapp 170 000 Menschen waren in Teilzeit, und die Tendenz ist steigend. So erfreulich es ist, dass im Rahmen des zweiten Lock­downs die Unternehmensunterstützungen an den Erhalt der Beschäftigung gebun­den wurden – also ohne dass der Beschäftigtenstand gleich bleibt, gibt es keine Förderungen,