Wissen Sie eigentlich, was das bedeutet? – Das ganze letzte Semester sind die Jugendlichen daheim gesessen. Jetzt sitzen sie seit den Herbstferien wieder daheim. Es gibt keinen definitiven Unterricht. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Salzmann.)
Diese jungen Leute sollen in wenigen Monaten oder in einigen Jahren vielleicht eine Matura abschließen, sie sollen in den Beruf einsteigen – Sie nehmen ihnen jegliche Chancen. Sie nehmen ihnen Monate der Bildung, Sie nehmen ihnen Lebensjahre, meine Damen und Herren von der ÖVP! Und da gehen Sie drüber wie nichts, das ist Ihnen vollkommen egal, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)
Und jetzt noch ein Wort zu Ihrer Arbeitsstiftung: 700 Millionen Euro für die Arbeitsstiftung aufgeteilt auf zwei Jahre – ja, das sind 350 Millionen Euro für Umschulungen, aber, wissen Sie, bei so vielen Arbeitslosen ist das ein Tropfen auf den heißen Stein, und noch habe ich nicht einen erlebt, der damit großartig glücklich und zufrieden war.
Wir haben zahlreiche E-Mails von Leuten bekommen, die sich in den Bereich der Pflege umschulen lassen wollten – ein wichtiger Beruf, der ja auch immer wichtiger werden wird, auch ein Beruf mit Zukunft, durchaus etwas Positives. Und was schreiben uns diese Leute? – Sie schreiben uns, sie fallen aus allen Systemen raus, sie sind teilweise nicht einmal mehr sozialversichert.
Wir konfrontieren Sie damit im Sozialausschuss, und was war Ihre Reaktion? – Nichts. Schweigen. Sie haben nicht reagiert. Es interessiert Sie eigentlich gar nicht – und das ist das Problem. Sie nehmen den Leuten ja auch den Mut, sich umschulen zu lassen, weil Sie sie auf der Strecke lassen. Viele wissen eigentlich nicht mehr, wie sie sich dann das tägliche Leben werden leisten können, weil sie rausfallen, weil Ihre Bestimmungen so komisch gemacht sind, dass jemand, der sich auf einer FH zum Pfleger ausbilden lässt, überhaupt aus allen Systemen rausfällt, wenn sich jemand hingegen in einer Krankenpflegeschule umschulen lässt, dann kriegt er etwas.
Sagen Sie das den Leuten vorher oder reparieren Sie das endlich! Sie wissen es jetzt seit Wochen. Wir haben es Ihnen in den Ausschüssen schon mehrmals gesagt, aber bis heute ist dieses Problem aufrecht.
Frau Minister, so kann man keine Arbeitsmarktpolitik machen. Was Sie hier machen, ist der Todesstoß für den Arbeitsmarkt. Sie sind wirklich der Todesengel des Arbeitsmarktes. (Beifall bei der FPÖ.)
10.41
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Abgeordnete Salzmann zu Wort gemeldet.
Ich darf noch einmal darauf hinweisen und darum bitten, die Masken einzustecken und nicht auf dem Pult liegen zu lassen. – Danke schön.
Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Frau Belakowitsch, für mich ist es völlig unverständlich, was Sie da vorn von sich geben, was die Schulen anlangt. Es ist keine einzige Schule in Österreich geschlossen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Belakowitsch: Aber kein Unterricht! Das ist ja genau das, was ich gesagt habe! Das ist ja der miese Trick!) – Hören Sie mir zu! Es ist keine einzige Schule in Österreich geschlossen. (Abg. Kassegger: Kein Schulunterricht! – Abg. Belakowitsch: Aber es ist kein Schulunterricht! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Hört mir zu, ich erkläre es euch! Wenn ihr es nicht wisst, dann hört mir zu! (Abg. Belakowitsch: Das brauchen Sie mir nicht erklären! Glauben Sie eigentlich, alle Leute ...? – Abg. Stefan: Haben Sie keine Kinder, oder was? – Abg. Kassegger: Es gibt keine Schule, die
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