Expertise ist nichts Geschlechterspezifisches. Deswegen braucht es an einem Tisch zur Beratung Expertinnen und Experten, denn ich habe nicht den Eindruck, dass da Experten sitzen, die den Alltag leben, die Alltagserfahrung mitbringen. Bei vielen Verordnungen habe ich den Eindruck, dass die Situation eben nicht durch eine Frauenbrille oder eine Familienbrille betrachtet wurde. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.)
Es gibt im Englischen eine Phrase: Wer nicht mit am Tisch sitzt, der steht auf der Speisekarte. Ich denke, ein Großteil der Österreicherinnen und Österreicher fühlt sich verraten und fühlt sich eben genau so. Ich glaube, das ist kein fairer Umgang in dieser Krise. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
12.48
Präsidentin Doris Bures: Zu den Untergliederungen Arbeit sowie Familie und Jugend liegt mir nun keine Wortmeldung mehr vor. Damit erkläre ich die Beratungen über diese Themenbereiche für beendet. – Danke (in Richtung Bundesministerin Aschbacher), Frau Ministerin.
UG 34: Innovation und Technologie (Forschung)
UG 41: Mobilität
UG 43: Klima, Umwelt und Energie
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zu den Untergliederungen 34: Innovation und Technologie (Forschung), 41: Mobilität sowie 43: Klima, Umwelt und Energie.
Ich begrüße dazu sehr herzlich Frau Abgeordnete Eleonore Gewessler in unserer Mitte. (Bundesministerin Gewessler: Bundesministerin!)
Die Debatten über diese Punkte finden unter einem statt.
Erster Redner ist Herr Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Bundesregierung gibt der Opposition ja wenig Gelegenheit dazu, sie hier zu loben. Heute werde ich die Bundesregierung loben. Ich spreche zum Budget betreffend Mobilität, ich spreche zu Verkehrsfragen. Das ist die einzige Ausnahme in diesem Budget, zu der ich sagen kann: Da hat sich jemand bemüht, die Themen richtig zu setzen, und ich gratuliere auch dazu.
Sie sind die lobenswerte Ausnahme, Sie haben verstanden, worum es geht. Wir brauchen nämlich einen starken öffentlichen Verkehr, und das bedeutet, wir brauchen einen starken Ausbau der Schiene. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)
Ich freue mich, dass die Investitionen in den Schienenbereich wieder auf dem Niveau liegen, das sozialdemokratische Verkehrsminister begonnen haben, zu setzen. Ich freue mich, dass einige unter Schwarz-Blau erfolgte kurzsichtige Kürzungen wieder zurückgenommen worden sind und gratuliere dazu, dass ein neuer ÖBB-Rahmenplan vorgelegt worden ist. Ich gratuliere auch dazu, dass das Vorbelastungsgesetz im Parlament beschlossen worden ist – ich habe das immer als eine der Voraussetzungen genannt –, das ist gut so.
Es gibt ein paar offene Punkte. Es gibt ein paar Bereiche, da hätten wir uns mehr Engagement erwartet. Es geht um die Elektrifizierung der Bahn – da kann man über Geschwindigkeit immer streiten, keine Frage. Es geht natürlich auch darum, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu starten. Eines ist uns auch noch wichtig, nämlich dass man
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