Somit sei der Zusammenhang zwischen Corona, dem Klimawandel und dem aktuellen Mobilitätsbudget erklärt.
Eines fehlt noch. (Staatssekretär Brunner: Das Kamel!) – Das Kamel, genau, richtig. Frau Bundesminister, eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, als dass aus der ÖVP eine echte Klimaschutzpartei wird. (Beifall bei NEOS und SPÖ. – Staatssekretär Brunner – erheitert –: Sind wir schon lange!)
Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass es gelingen möge, den ambitionierten Budgetansatz beim Mobilitätsbudget durchzusetzen. Ich wünsche Ihnen viel Glück, Sie werden es brauchen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)
13.46
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Leonore Gewessler zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA: Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Werte Damen und Herren, die Sie diese Sitzung digital, vor dem Fernsehgerät oder wo auch immer verfolgen! Das Budget 2021 ist und bleibt – ich habe es in diesem Haus schon mehrfach erwähnt – ein Klimaschutzbudget. Es beinhaltet so viel Geld für den Klimaschutz wie noch kein Budget jemals zuvor in Österreich (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie der Abg. Herr), und zwar in allen drei Untergliederungen, die das Bundesministerium für Klimaschutz verantwortet, und ich werde auch ein paar Worte zu allen drei Untergliederungen sagen.
Sei es mit dem Ausbau der Erneuerbaren, sei es mit der Sanierungsoffensive, sei es mit den Investitionen in die Bahn, in den öffentlichen Verkehr, in die Innovation und Forschung: Wir schaffen mit diesem Budget nicht nur Klimaschutz, wir schaffen mit diesem Budget regionale Arbeitsplätze, wir schaffen regionale Wertschöpfung. Also die dreifache Dividende, die eingefordert wird, liefert dieses Budget, und zwar auch weit über diese drei UGs hinaus. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Es ist mehr als eine Klimaschutzmilliarde in diesem Budget enthalten. 40 Prozent der Anträge aus der Investitionsprämie gehen in Ökologisierungs- und Klimaschutzmaßnahmen, im Gemeindepaket wurde ein deutlicher Klimaschutzschwerpunkt gesetzt. Wir investieren kohärent, durchgängig und nicht nur über das Budget des Klimaschutzministeriums in den Klimaschutz – und darin liegt der Unterschied zu früheren Budgets, der sich auch deutlich abzeichnet.
Ich möchte mit Forschung und Innovation beginnen, denn auch dieses Forschungs- und Innovationsbudget ist dieses Jahr ein Klimaschutzbudget. Das geschieht einerseits, indem wir traditionell grüne Technologien fördern, das passiert andererseits aber auch unter dem Schlagwort Tech for Green, das heißt indem wir ganz bewusst Technologien wie die angesprochene künstliche Intelligenz oder vieles Weitere wie zum Beispiel im Bereich der Mikroelektronik für den Klimaschutz nutzen.
Künstliche Intelligenz ist ein sehr gutes Beispiel. Es geht nicht nur darum, Einkaufsverhalten zu optimieren; mit diesem Hintergedanken wurde das ursprünglich einmal angewendet. Es geht darum: Wie kann man künstliche Intelligenzanwendungen nutzen, um zum Beispiel auf den Zustand der Biodiversität rückzuschließen, um den Energieverbrauch von Städten zu modellieren? Da gibt es ganz neue Möglichkeiten, die wir mit diesem Budget auch unterstützen.
Gerade im Budget der UG 34 ist Großes gelungen: Wir haben eine Steigerung von 24 Prozent in der UG 34. Durch die Mittel des Konjunkturpakets haben wir 100 Millionen
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