Euro mehr für Forschung und Innovation. Einen derart großen Anstieg gab es seit vielen, vielen, vielen Jahren nicht. Wir hatten 2013 406 Millionen Euro, 2020 sind es 556 Millionen Euro; also auch im Innovations- und Technologiebudget – nicht zu vergessen – ein Konjunkturbeitrag, eine Unterstützung für Unternehmen gerade in dieser schwierigen Zeit. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Ich möchte noch auf ein paar der Schwerpunkte in der UG 34 eingehen, zunächst auf die Transformation zu grüner Produktion. Ich möchte das deswegen hervorheben, weil wir insbesondere hier erstmals auch einen programmübergreifenden Schwerpunkt zwischen Basisprogrammen und dem Programm Produktion der Zukunft in der FFG schaffen, das heißt Mittel auch bündeln, hebeln, strategisch einsetzen. Mit der Förderung von Informations-, Produktions- und auch Weltraumtechnologien fördern wir den Schwerpunkt Tech for Green. Wir haben einen extra Schwerpunkt auf KMUs und die Frage, wie wir sie dabei unterstützen können, möglichst unbürokratisch und rasch klima- und umweltfreundliche Innovationen umzusetzen. Dekarbonisierung der Industrie ist ein großes Thema auch für die UG 34, zum Beispiel über die Förderung der Vorzeigeregion Energie, die sehr marktnahe Innovation in die Umsetzung bringt.
Je mehr wir mit diesem Budget aus diesem Haus Klimaschutz auch im Bereich der Innovation und Technologie umsetzen, desto mehr werden wir neue Lösungen anregen können, desto erfolgreicher werden wir sein, und zwar nicht nur als Ministerium, sondern auch als Gesellschaft bei der Bekämpfung der Klimakrise. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Das bringt mich zur UG 41 – über diese wurde heute schon viel gesprochen. Auch in der UG 41, im Bereich der Mobilität – und ich danke auch allen für die freundlichen Worte dafür –, ist das Budget ein Klimabudget. Wir setzen in den Bereichen Infrastruktur, Verkehrsangebot und Tarifangebot an allen notwendigen Hebeln an, um die Rolle des öffentlichen Verkehrs als die eines starken öffentlichen Verkehrs auch nachhaltig und umfassend zu stärken.
Ich möchte ein paar Beispiele nennen: Das Budget im Bereich der Privatbahnen wird auf rund 124 Millionen Euro mehr als verdreifacht. Das entspricht einer Steigerung von 240 Prozent. Damit werden die Weichen gestellt, auch für Modernisierungen, für Elektrifizierungen. Für das neue Instrument der Stadtregionalbahn werden die Mittel erstmals im Budget abgebildet. Damit ist die Basis für wichtige und über die Stadtgrenzen hinaus wirkende Projekte gelegt, um von der Überschrift tatsächlich zur Umsetzung zu kommen.
Da Herr Hafenecker ja alle zwei Tage dieselbe Rede hält (Zwischenruf des Abg. Hafenecker), habe ich mir das auch angeschaut. Der Vergleich macht sicher: Fortschreibung des budgetären Status der letzten Jahre: 33 Millionen Euro im Bereich der Investitionsprogramme für Privatbahnen. Wir legen jetzt vor: eine Vervierfachung auf 120 Millionen Euro, erstmals Mittel für die Stadtregionalbahnen, ein fünfjähriges mittelfristiges Investitionsprogramm, das dieses Jahr noch abgeschlossen wird, und 15a-Verträge für konkrete Vereinbarungen. – Der Vergleich macht sicher! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Über den Rahmenplan habe ich schon viel erzählt, deswegen halte ich die Ausführungen dazu kurz. Der Rahmenplan ist der größte Rahmenplan, aufbauend auf guten Vorarbeiten aus vielen Jahrzehnten. Österreich hat die Bahn als Rückgrat der umweltfreundlichen öffentlichen Mobilität hochgehalten, aber wir setzen dem eines drauf. Es ist eine Steigerung gegenüber dem ursprünglich gekürzten Rahmenplan 2018–2023, eine deutliche Steigerung im Rahmenplan 2021–2026 auf insgesamt 17,5 Milliarden Euro mit 3 Milliarden Euro Neuinvestitionen, komplett neuen Projekten, die in ganz Österreich
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