Parlament ausgehend – einen Zukunftskonvent! Widmen wir uns den Fragen der Chancen der Zukunft, der Innovation, des Wohlstands der Zukunft, aber natürlich auch den Fragen des Föderalismus, weil wir es uns simpel nicht mehr leisten können, uns zurückzulehnen, Pressekonferenzen und Schlagzeilen zu präsentieren und den Jungen die Zukunft zu rauben. (Beifall bei den NEOS.)
Wir krempeln also die Ärmel auf – das ist mein Vorschlag –, wir packen an für 2021, wir stellen das Jahr 2021 unter das Motto: Zuversicht und Zukunft. Die Krise und die Chancen der jungen Menschen sind in den Mittelpunkt zu stellen – diese Krise ist Anlass genug, um das endlich zu tun –, damit wir mit Zuversicht nach vorne in eine innovative Zukunft, die allen Menschen Chancen auf Wohlstand bietet, gehen. – Danke vielmals. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Schmidhofer und Strache.)
9.16
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Vizekanzler Werner Kogler. – Bitte.
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Herr Präsident! Geschätzte Abgeordnete! Es ist erstens zweifellos richtig, dass die junge Generation besonders von den Auswirkungen dieser Coronapandemie betroffen ist – das würde ich sofort unterstreichen. Zweitens sollten wir trotzdem nicht so tun, als ob nicht in vielen Ländern ähnliche Probleme wären und ja auch ähnliche Maßnahmen eingeleitet werden. Ich sage das nur nebenbei, weil aus meiner Sicht in letzter Zeit die Debatte sozusagen ein bisschen aus dem Lot zu kommen droht.
Ich gehe sehr gerne darauf ein, was hier vorgeschlagen wurde, weiß aber nicht – ich sage es gleich vorweg –, ob ein Konvent für die Dringlichkeit der Probleme, die wir haben, das optimale Instrument ist. Ich bin da sehr offen, ich würde ja vorschlagen, dass wir diese verschiedenen Maßnahmen, die die Jungen positiv betreffen sollen, auf der parlamentarischen Ebene in den Fachausschüssen, aber auch in fraktionellen Besprechungen diskutieren. Warum starten wir nicht gleich einmal mit runden Tischen, wenn das bis jetzt vermisst worden ist – mir wäre das sehr, sehr wichtig –, um alle Fraktionen miteinzubinden? Ich sage das, damit das nur einmal von der Einordnung her passt.
Das Schicksal des Verfassungskonvents, das schreckt mich ein bisschen. Ich habe ja mit Aufmerksamkeit verfolgt, was die Klubobfrau der NEOS in der „Pressestunde“ gesagt hat. Da waren im Übrigen viele sehr gute Anregungen dabei, die hier in den 10 Minuten gar nicht Platz hatten. Das möchte ich ausdrücklich anerkennen. Ein Verfassungskonvent ist aber gerade in Österreich, glaube ich, nicht bestbeleumundet; gut gemeint – und Sie kennen das Schicksal von gut gemeint. Ich weiß auch nicht, ob die drängende und dringende – ich glaube, da haben wir mehr Übereinstimmung, als viele vermuten – Föderalismusfrage in dieser Kürze gelöst werden kann, sodass sich das alles für die junge Generation dann ausgeht, die jetzt zumindest laut Titel dieser Aktuellen Stunde einmal im Vordergrund stehen soll.
Erstens, zusammengefasst: Ja, das Thema ist wichtig, es ist richtig gesetzt, es ist etwas zu tun, aber jetzt muss man es einmal richtig einordnen. Weltweit hat diese Pandemie eine Wirtschaftskrise ausgelöst, gefolgt – logischerweise – von einer Beschäftigungskrise, und ja, es gibt auch im Bildungsbereich, im Ausbildungsbereich und betreffend die Situation der Jungen eine gewisse Asymmetrie. Deshalb ist da dann gegenzusteuern und deshalb ist schon mit Beginn des Jahres 2021 – auch darin würde ich übereinstimmen – ein Maßnahmenkatalog weiter zu vertiefen, der dazu führt, dass nicht nur für
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