Gehen wir in den kommenden Monaten mutig neue Wege, um einen Lockdown zu vermeiden, um gemeinsam sicher voranzuschreiten! Das brauchen wir, das braucht unsere nächste Generation, und ich hoffe, wir ziehen da an einem Strang. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)
9.46
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Brückl. – Bitte.
Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister Edtstadler! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Herr Vizekanzler, wir alle haben Ihnen gut zugehört. Ich meine, Sie stellen sich hierher, schwurbeln etwas von Steinzeit, klopfen hier Sprüche. Das, und ich gebe Frau Klubobfrau Rendi-Wagner da völlig recht, zeugt von Hochmut, Herr Vizekanzler. (Zwischenrufe der Abgeordneten Obernosterer und Steinacker.) Sie wissen schon, worum es hier geht?! – Es geht um die Zukunft unserer Kinder, es geht darum, ob unsere Kinder eine Bildung erhalten, eine Ausbildung erhalten, es geht darum, ob unsere Kinder sich eine Existenz aufbauen können, es geht darum, dass sie ein soziales Leben führen können, dass sie Freundschaften begründen können, dass sie Familien gründen können, und es geht darum, dass sie den Schuldenberg von heute abbauen. Und Sie, Herr Vizekanzler, stehen dann hier und reden, wenn es um die Zukunft unserer Kinder geht, davon, dass wir irgendwelche Steine durch die Gegend und durch die Zeit wälzen, und Sie sagen dann noch dazu: Schauen wir einmal! – Das war nämlich der wörtliche Ausdruck: Schauen wir einmal! (Beifall bei der FPÖ.) Das ist der Ausdruck der puren Hilflosigkeit.
Ich werfe Ihnen, Herr Vizekanzler, und auch Ihrer Regierung nicht vor, dass Sie im Frühjahr dieses Jahres die gesamte Bevölkerung in Quarantäne geschickt haben, dass die Wirtschaft zum Erliegen gekommen ist, dass das soziale Gefüge völlig aus den Fugen geraten ist. Was ich Ihnen aufgrund Ihrer Ausführungen aber vorwerfe, Herr Vizekanzler, ist die Tatsache, dass Sie diese Situation offensichtlich gar nicht so ernst nehmen und so dramatisch sehen, wie sie tatsächlich ist. Ich werfe Ihnen auch vor, dass Sie seit März dieses Jahres nicht an einer strategischen Lösung der Probleme, unserer Probleme, gearbeitet haben. Sie befinden sich mit Ihrer Regierung auf einer Irrfahrt, und Sie sind bis heute ohne geeignetes Kartenmaterial, sozusagen ohne Sextant, planlos durch den Nebel der Coronapandemie gesegelt.
Spätestens zum Zeitpunkt des ersten Lockdowns, spätestens im März, Herr Vizekanzler, hätten Sie daran arbeiten müssen, hätten Sie damit beginnen müssen, an einer langfristigen Strategie zur Lösung der Probleme zu arbeiten. Stattdessen haben Sie immer nur reagiert. Sie haben eine Verbotskultur gefördert, Sie haben Grund- und Freiheitsrechte eingeschränkt und Sie haben eine Kommunikationskultur eingeführt, die hinter verschlossenen Türen und lediglich als Einbahnstraße von oben nach unten vonstattengeht. Und das ist die Kritik, die ich an Ihrer Vorgehensweise übe. Das ist kein Krisenmanagement, sondern es zeugt einerseits von Hilflosigkeit, es zeugt, so wie auch Klubobfrau Rendi-Wagner gesagt hat, von Hochmut, und es ist andererseits auch eine Vermessenheit, Meinungen nur dann zu hören, wenn sie in Ihrem Sinne sind. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Loacker.)
Unsere Kinder, unsere Jugendlichen befinden sich seit beinahe zehn Monaten immer wieder in einer gesellschaftlichen und sozialen Isolation. Diese Isolation bringt größte Gefahren für unsere Jugend mit sich: Bildungsstopp, Bildungsverlust, Unsicherheit, Zukunftsängste.
Der Bundeskanzler hat diesen Herbst im Alleingang, entgegen aller Expertenmeinungen, auch entgegen der Meinung des Koalitionspartners, Herr Vizekanzler, die Schulen
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