Ich wünsche mir, dass wir gerade jetzt schauen, dass alle Institutionen – alle Landesregierungen, in denen auch Ihre Parteien vertreten sind, die Bundesregierung, die Arbeiterkammer, die Wirtschaftskammer, auch die ÖH – alles dafür tun, um diese Härtefälle abzufedern. Es ist einfach so. Es ist keine einfache Zeit, aber es ist eben unsere Zeit. (Zwischenruf des Abg. Deimek.) Wenn wir zusammenhalten, wenn wir wirklich schauen, dass jeder das Beste gibt, wenn wir beim Testen mitmachen, wenn wir schauen, dass wir das, was uns weiterbringt, auch wirklich forcieren – alle Parteien gemeinsam, wir als Politik –, dann kommen wir auch schnell aus dieser Krise und es gibt auch keine Lost Generation, wie uns alle einreden wollen.
Auch das hat Auswirkungen, wenn wir der Jugend mitgeben: Ihr seid lost, ihr seid verloren, ihr habt keine Zukunft! Auch das macht etwas mit den Menschen. Vielleicht geben wir ihnen Hoffnung, vielleicht geben wir ihnen Zuversicht und Chancen für die Zukunft: Ihr seid nicht lost, sondern ganz im Gegenteil, die ganze Zukunft liegt vor euch! Wir schauen, dass die Basis für den Aufschwung so schnell wie möglich da ist und dass wir diesen Aufschwung genießen können! Ihr werdet am meisten davon profitieren! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
10.08
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Holzleitner ist zu Wort gemeldet. – Bitte sehr.
Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wenn hier von Parlamentarismus und davon gesprochen wird, dass die Opposition nur schimpft und böse ist, dann frage ich mich wirklich, ob man mit Scheuklappen in den Ausschüssen sitzt. Der überwiegende Teil der Anträge in den Ausschüssen kommt von der Opposition. Was passiert damit? – Abgelehnt, vertagt, abgelehnt, vertagt! (Zwischenruf des Abg. Sieber. – Ruf bei der ÖVP: Wird schon einen Grund haben!)
Morgen haben wir solche Anträge aus dem Unterrichtsausschuss in Hülle und Fülle auf der Tagesordnung. (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Ich finde es wirklich anmaßend von den Regierungsparteien, wenn es heißt, dass von der Opposition nichts kommt, weil wir etwas tun, und zwar in diversen Bereichen. Das kann man sich ruhig ein Stück weit abschauen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)
Wenn es um einen Zukunftskonvent geht, auf dem man alles noch einmal zusammenfasst, so halte ich auch das für einen guten, konkreten Vorschlag, mit dem man leben kann. In den Ausschüssen liegt aber eigentlich schon so viel, und für alles hätten wir wirklich konkrete Vorschläge gemacht.
Wenn hier mehrfach die Klimakrise diskutiert wird, freue ich mich auf die Diskussion zum Klimavolksbegehren nächste Woche. Schauen wir, was davon umgesetzt wird! Schauen wir, was die Regierungsparteien dann wirklich machen, welche Forderungen, die dort konkret am Tisch liegen, sie auch wirklich in die Regierungsarbeit mitnehmen und tatsächlich umsetzen! Das ist nämlich noch ein weiterer Schritt.
Da der Demokratiemonitor schon angesprochen worden ist: Ja, junge Menschen sind innovativ und kreativ, aber wir wissen auch ganz konkret, dass gerade die, die jetzt schon finanzielle Nöte und andere Sorgen haben – wie bekomme ich eine Lehrstelle?, wie bekomme ich einen Job?, wie kann ich mir mein Leben finanzieren? –, oftmals von politischer Teilhabe – dazu gehört auch das Gehen auf eine Demo – ausgeschlossen sind.
Ich finde es also wirklich fast auch ein bisschen überheblich, zu sagen, junge Menschen sind kreativ und innovativ und sie sollen halt ein bisschen mehr tun, wenn man schwarz
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite