Geschichtsbücher gibt, denn die andere Wahrheit über diese Generation ist: Die Coronakrise wird vorübergehen, aber die Klimakatastrophe – der Vizekanzler hat es schon angesprochen – rollt immer schneller. (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.) – Auch die Klimakrise leugnen Sie, genauso wie die Coronapandemie. (Abg. Amesbauer: Was heißt da leugnen?) Das macht es nicht besser, aber auch gegen die Klimakrise gibt es keinen Impfstoff. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Amesbauer: ... Pharisäer!)
Ich hatte im letzten Wirtschaftsausschuss eine kleine Diskussion und einen Streit mit Kollegen Matznetter von der SPÖ. (Abg. Belakowitsch: Weil Sie so gescheit sind!) Er wollte einfach nicht verstehen, warum wir kein Fördergeld für den Kauf neuer Dieselautos ausgeben. Herr Kollege, damit husten Sie dieser Generation, die von der Klimakrise betroffen ist, ohne Maske direkt ins Gesicht.
Gerade weil wir allen jungen Menschen in Österreich derzeit so viel abverlangen, haben wir aus meiner Sicht die verdammte Pflicht, die Fehler aus der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Dazu gehört zum Beispiel auch eine Abwrackprämie. Wir werden auch weiterhin keine Dieselautos fördern. Stattdessen – und darauf bin ich sehr stolz, dass wir das durchgesetzt haben – gibt es seit August eine Investitionsprämie für alle Klimaschutzinvestitionen bis 50 Millionen Euro. Wir haben ein riesiges Paket für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitgestellt, allein 17,5 Milliarden Euro für den Bahnausbau.
Wir werden - - Wir haben das Budget für die thermische Sanierung (Abg. Belakowitsch: Wir werden, wir haben, wir wollen!) versiebenfacht. Wir werden ab nächstem Jahr jedes Jahr 1 Milliarde Euro für den Ökostromausbau aufstellen, zusätzlich zum Budget, das gibt 100 000 Arbeitsplätze. 100 000 Arbeitsplätze! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Belakowitsch: Ja genau! ... keine Arbeitslosen! ...!) – Ja, ja.
Wir stecken mehr Geld als jemals zuvor in die Rettung dieses Planeten, in den Klimaschutz und wir starten heute mit einer Ökosteuerreform, die wir nächstes Jahr mit einer Bepreisung des Klimakillers CO2 vollenden werden. (Abg. Belakowitsch: Ihr werdet gar nichts mehr ...!)
Mit all diesen Maßnahmen leisten wir einen Beitrag dazu, dass aus dieser Generation nicht die Generation Klimakollaps wird, denn darauf steuern wir derzeit zu. Und wir sorgen gleichzeitig dafür, dass wir so schnell wie möglich die wirtschaftlichen Folgen dieser verfluchten Pandemie endlich überwinden. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.25
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Shetty. – Bitte.
Abgeordneter Yannick Shetty (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es heute schon mehrfach gehört, wir kennen alle die Bezeichnungen für die Generation X, Y, Z. Jetzt hat uns leider auch die aktuelle Gesundheitskrise um eine Generation reicher gemacht, nämlich um die Generation Corona, um – wie sie von manchen leider schon bezeichnet wird – eine verlorene Generation.
Die Generation Corona ist aber weniger dieser Gesundheitskrise geschuldet – wir alle wissen, dass die jungen Menschen gesundheitlich von Corona, also vom Virus direkt weniger betroffen sind –, sondern vor allem dem misslungenen Krisenmanagement der Bundesregierung, und ja, wie ich finde, in manchen Bereichen einem Totalversagen der Bundesregierung geschuldet! Wir haben es heute schon gehört: Wie kann es sein, dass der Kanzler im Alleingang die Schulen zusperrt, die Kinder wegsperrt, es aber gleichzeitig
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite