eine Krise, die Sie herbeigeführt haben, die ihresgleichen sucht. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)
Sehr geehrte Damen und Herren, mittlerweile liegt auch das Testergebnis Ihrer Steuergeldverschwendung vor. (Der Redner hält den Covid-19-Antigentest in die Höhe.) Ich darf sagen: Herr Präsident, wir dürften jetzt ein Problem haben, denn wir haben einen positiven Coronatest im Parlament – dieses Cola (auf das am Rednerpult stehende Glas mit brauner Flüssigkeit zeigend) hat nämlich einen positiven Coronatest ausgelöst. (Ruf bei der ÖVP: Du hast ein Problem!)
Ich weiß jetzt nicht, wie Sie damit umgehen, aber, sehr geehrte Damen und Herren: Mit solchen Dingen werfen Sie zig Millionen Euro Steuergeld aus dem Fenster, anstatt für echten Schutz der Alten- und Pflegeheime zu sorgen, anstatt endlich Geld in unsere Krankenhäuser zu investieren und den Gesundheitsbereich nicht finanziell auszuhungern.
Sehr geehrte Damen und Herren Regierungsmitglieder, Sie haben das Vertrauen der Menschen absolut verwirkt, Sie haben gezeigt, dass Sie unser Land nicht durch diese Krise führen können, sondern unser Land ausschließlich gegen die Wand fahren. Allein dieser Test zeigt ja, wie lächerlich Ihre Maßnahmen und Ihre Politik mittlerweile sind – bezahlen muss sie der österreichische Steuerzahler. Wenn Sie auch nur ein bisschen Rückgrat haben, sehr geehrte Damen und Herren, dann treten Sie geschlossen zurück! (Beifall bei der FPÖ.)
15.03
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Melchior. – Bitte.
Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich ja zur AVMD-Richtlinie sprechen, möchte jetzt aber noch etwas zu Kollegen Schnedlitz von den Freiheitlichen sagen: Ich verstehe echt nicht, was du da machst – ich hatte die ganze Zeit die Hoffnung, dass das kein Cola ist, sondern Bacardi Cola, das hätte irgendwie dein Verhalten entschuldigt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Ich kann aber eines absolut nicht verstehen: Die Freiheitliche Partei hat von Anfang an nichts dazu beigetragen, die Situation, die wir im Moment haben, auch nur im Entferntesten zu verbessern – und jetzt redest du auch noch die Tests schlecht und redest die Maßnahmen schlecht. Haltet euch halt irgendwann einmal an die Maßnahmen, dann würde es um einiges besser gehen! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Ihr habt große Panik, dass Neuwahlen kommen werden und macht sogar Aussendungen dazu. (Abg. Belakowitsch: Wo? Wo ist eine Aussendung?) – Ich sage euch eines: Ihr könnt euch ruhig entspannen, es wird keine Neuwahlen geben! Wir sind für die Österreicherinnen und Österreicher da, wir setzen uns ein, wir schauen, dass Maßnahmen gesetzt und eingehalten, dass Menschenleben gerettet werden – es wäre total super, wenn ihr auch einmal einsteigen würdet! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Hafenecker: Keiner hat die Absicht, Neuwahlen auszurufen! – Zwischenruf bei der FPÖ.)
Eigentlich geht es aber um die AVMD-Richtlinie – ein wirklich sehr sinnvolles Anliegen –, die wir heute auf den Weg bringen. Jeder kann sich erinnern, wie es früher war: Da hat es FS1 und FS2 gegeben, und man hat sich entscheiden können, ob man sich „Wetten, dass..?“ anschaut oder nicht. Wenn das nicht der Fall war, hat man irgendwann am Abend die Bundeshymne gehört, anschließend gab es das Testbild und es war vorbei. Mittlerweile gibt es eine ganz andere Situation, es gibt zig Privatsender, es gibt Streamingdienste en masse, und für diese braucht es einen Rahmen, und es braucht
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