Ich möchte noch gerne zum Thema Nebenwirkungen Folgendes sagen, weil das immer wieder vermischt wird: Man muss bei den Nebenwirkungen zwischen Impfreaktionen und -komplikationen unterscheiden. Die Reaktionen können bei allen Impfungen auftreten. Dazu gehören Schmerzen an der Einstichstelle, Müdigkeit, leichtes Fieber, alles nur kurzzeitig für ein bis zwei Tage. Die Covid-Impfstoffe zeigen eine hohe Schutzwirkung, zwischen 70 und 90 Prozent, das heißt, diese Impfreaktionen können auftreten und werden auch auftreten. Das zeigt aber nur, dass das Immunsystem reagiert, und das ist positiv. Die Impfreaktionen sind an sich harmlos, und schwere Komplikationen, vor denen wir uns fürchten, sind bisher in den Studien nicht aufgetreten. (Rufe bei der FPÖ: Das stimmt ja nicht! – Welche Studien?)
Wir haben bei Covid-19 aber aufgrund der Pandemie eine Sondersituation. Es wäre gut, möglichst viele möglichst rasch zu impfen, und da brauchen wir Ärztinnen und Ärzte auch Unterstützung. Neben dem diplomierten Gesundheits- und Pflegepersonal kann nun auch – aufgrund einer Änderung des Sanitätsgesetzes – ein Sanitäter Impfungen auf ärztliche Anordnung und unter ärztlicher Aufsicht durchführen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind für die kommenden Impfungen gut gerüstet. Wir schaffen Voraussetzungen für eine möglichst rasche und breite Anwendung. Was wir aber brauchen, ist Zusammenhalt und Solidarität, und das ist mein Weihnachtswunsch am heutigen letzten Plenartag vor Weihnachten. Ich möchte daher mit einer Aussage von unserem Bundespräsidenten schließen: „bleiben wir aufmerksam, bleiben wir wachsam. Bleiben wir menschlich.“ – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Fischer.)
10.38
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Klubobmann Wöginger. – Bitte.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist notwendig, einige Worte zur Aufklärung zu sagen, wenn es um die Finanzsicherheit der Österreichischen Gesundheitskasse geht.
Herr Kollege Kucher, bei aller Wertschätzung: Das, was du hier aufführst, ist die absolute Verunsicherung der Bevölkerung. Das ist völlig unnötig! (Zwischenruf des ein Schriftstück in die Höhe haltenden Abg. Kucher. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Du warst bei keiner einzigen Sitzung dabei und erklärst hier vor laufender Kamera, dass alles gefährdet ist, dass die Gesundheitskasse sozusagen nicht mehr finanziert werden kann und dass es zu Leistungseinschränkungen kommt. Das ist total unseriös und einfach auch nicht richtig, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Kollege Vogl hat wenigsten so viel Seriosität, dass er hergeht und sagt, es ist nichts Unübliches, dass Anträge eingebracht werden, die dann abgeändert werden. Wir nennen das im Fachjargon Trägerraketen. Ich kann dir einmal jene aus eurer Regierungszeit heraussuchen – wir haben sie noch –: Die kannst du mit der Scheibtruhe in deinen Klub hineinführen, so viele haben wir früher gehabt! (Neuerlicher Zwischenruf des ein Schriftstück in die Höhe haltenden Abg. Kucher.) Also stell dich nicht hierher, um so zu tun, als ob du das noch nie getan hättest! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Und noch einmal (Abg. Kucher: ... fünf Jahre ... Höchstsätze!): Rede wenigstens mit ÖGK-Obmann Huss, der versteht das wenigstens, der kennt sich aus! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Stell dich aber nicht hierher und erzähle irgendetwas! (Zwischenruf des Abg. Kucher.) Es wird keine Leistungseinschränkung geben. Es wird keine Kürzungen in diesem Bereich geben. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es wird keine Anhebung bei den Beiträgen geben. Wir haben das x-mal bestätigt.
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