Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung, 11. Dezember 2020 / Seite 74

wünsche euch, ich wünsche uns, dass dieser Austausch, dieser Diskurs in Zukunft ge­lingen möge.

Ich wünsche mir auch, dass das neue Hohe Haus – wenn die Rückübersiedelung dann einmal ansteht –, diesen Diskursprozess noch zusätzlich unterstützt. Ich bin ein großer Bewunderer der Architektur des alten Parlamentsgebäudes, weil sie versucht, genau dies auszudrücken: diese notwendige Zusammenarbeit, gleichzeitig natürlich die Unter­schiede, die uns trennen. Ich glaube, Demokratie ist eben genau das: dass wir versu­chen, diese Unterschiede, die uns trennen, über den Diskurs zu lösen. Das gelingt manchmal besser, manchmal gelingt es uns vielleicht nicht so gut.

Ich wünsche auf jeden Fall allen, dass der Diskurs in Zukunft gelingen möge. Ich wün­sche euch allen viel Erfolg im Sinne Österreichs, im Sinne der Bevölkerung Öster­reichs! – Danke. (Lang anhaltender allgemeiner und bei der SPÖ stehend dargebrachter Beifall.)

10.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Lieber Kollege Vogl, wir wünschen dir, du hast es schon am Applaus gehört, alles Gute in deinem neuen Betätigungsfeld! Ich freue mich, dass du in die zweitschönste Stadt Mitteleuropas zurückkehrst – die schönste ist ja mei­ne Heimatstadt, die unmittelbar neben Steyr liegt –, du wirst dort offensichtlich Bür­germeister. Ich war schon Bürgermeister, es ist ein wunderschönes Amt. Ich gratuliere dir dazu und bedanke mich auch für deine Beiträge, deine pointierten Beiträge, letzten Endes immer wieder so gesetzt, dass man auch versöhnlich und außerhalb der offi­ziellen Debatten sehr gut diskutieren konnte. Das macht einen Parlamentarier aus. Du warst sicherlich ein ganz besonderer in diesem Parlament, und daher ein herzliches Dankeschön und alles Gute für deinen weiteren politischen Lebensweg! (Allgemeiner Beifall.)

Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Fischer. – Bitte.

10.53.19

Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr ge­ehrter Herr Präsident! Markus Vogl, Konsumentensprecher der SPÖ, war der erste Ab­geordnete, der in der ersten Sitzung zu mir gekommen ist. Er hat zu mir gesagt: Wenn du etwas zum Thema Konsumentenschutz brauchst, ich bin da, und was den VKI betrifft, da müssen wir etwas Gemeinsames schaffen. – Ich glaube, dass wir da auf einem guten Weg sind. Wir haben für heuer ein VKI-Finanzierungsgesetz beschlossen, und das Bud­get des VKI ist heuer um eine Viertelmillion Euro größer als im letzten Jahr.

VKI goes digital: Es gab zuletzt im Jahr 2018 die Offensive, den VKI digital auszurüsten. Dann gab es unter Schwarz-Blau eine Streichung dieses Postens. Derzeit wird der VKI evaluiert und wir schauen uns gemeinsam an, welche wichtigen Punkte umgesetzt wer­den müssen.

Eines ist klar: Konsumentenschutz funktioniert nur mit den notwendigen Konsumenten­schutzeinrichtungen. Ohne VKI ist Konsumentenschutz nicht denkbar. Das heißt, wenn wir Probleme beim Reisen haben, wenn wir Probleme haben, weil wir irgendwelche Zutaten nicht verstehen, weil uns das Kleingedruckte der AGB irgendwie komisch vor­kommt, dann ist der VKI da. Im Notfall wird auch geklagt, mit einer Erfolgsquote von 90 Prozent. Das heißt, der VKI geht gegen die schwarzen Schafe vor, und das ist auch gut so.

Heute wurde das Thema Reisebranche und Gutscheine angesprochen. Keiner, der eine Flugreise gebucht hat, muss, wenn er diese nicht antreten kann, einen Gutschein anneh­men, dafür gibt es eine gesetzliche Grundlage. Da schließt sich aber der Kreis: Woher sollen die Konsumentinnen und Konsumenten das wissen? – Das wissen Sie, weil der