Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung, 11. Dezember 2020 / Seite 228

weitergeben müsste, die bei abgesagten Veranstaltungen sonst leer ausgehen würden. Da gibt es eine totale Schieflage im Kunst- und Kulturbereich, was ein weiteres Zeichen für das dilettantische Agieren der Bundesregierung in dieser Coronakrise ist.

Die Reparatur des NPO-Fonds ist auch eine sinnvolle Forderung der SPÖ. Anstatt eine unkomplizierte Abwicklung über die Finanzämter zu ermöglichen, haben wir eine Viel­zahl von Fonds. Die Errichtung eines One-Stop-Shops im Kulturministerium für die Un­terstützung der Kulturbranche wäre auch ein wichtiger Schritt für eine Kulturnation.

Es ist schade, dass die Regierungsfraktionen diesen Anträgen ihre Zustimmung verwei­gern. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Drozda.)

14.45

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Maria Großbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.

14.45.15

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekre­tärin! Ich habe heute auch etwas zum Hierherstellen mitgebracht, nämlich Popmusik aus Österreich, die neue CD von den Schick Sisters. (Die Rednerin stellt die genannte CD auf das Rednerpult.) Wer noch ein Weihnachtsgeschenk sucht: Ich kann sie sehr emp­fehlen.

Wir haben jetzt Dezember, das heißt, diese Krise haben wir seit neun langen Monaten. Seit neun langen Monaten sind Kunst und Kultur schwer getroffen. Ich möchte Ihnen aber heute umso mehr noch einmal versichern, dass diese Bundesregierung, insbeson­dere unsere Staatssekretärin für Kunst und Kultur Andrea Mayer, unermüdlich und hart­näckig daran arbeitet – und auch wir hier im Parlament –, Sie, sehr geehrte Tätige in Kunst und Kultur, zu unterstützen und durch diese schwierige Zeit zu bringen.

Deswegen steht heute diese Sammelnovelle hier im Parlament auf der Tagesordnung. Fünf Punkte sind es: Drei bestehende Unterstützungsmaßnahmen werden verlängert oder aufgestockt, ein Gesetz wird adaptiert und ein neuer Sonderfördertopf wird ins Le­ben gerufen.

Im Detail: Die SVS-Überbrückungsfinanzierung wird von 90 auf 110 Millionen Euro auf­gestockt, die Zahlung wird auch 2021 fortgesetzt werden können, und die Staatsse­kretärin hat erst kürzlich auch noch die Sonderzahlung im November von 1 300 auf 2 000 Euro aufgestockt.

Das Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz, das diese Gutscheinlösung für Tickets bietet, ist deshalb wichtig, weil viele Veranstaltungen umgeplant wurden, verschoben wurden, auf 2021 geschoben wurden. Da ist viel im Umlauf, und wir wollen ja auch, dass die Veranstalter weiterhin bestehen, daher ist es wichtig, dass wir sie unterstützen.

Der KSVF, eine wichtige Einrichtung, beherbergt den Covid-19-Fonds, der auch auf 20 Millionen Euro verdoppelt wurde. Die Auszahlung wurde von der Staatssekretärin – heute hat sie es bekannt gegeben – auch noch einmal um 500 Euro erhöht, und zwar noch für dieses Jahr. Der KSVF muss überhaupt noch adaptiert werden, zeitgemäß ge­macht werden, daher gibt es auch diese Gesetzesänderung, damit er auch in Zukunft noch mit Geld gespeist werden kann. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Die Bundesregierung hat bisher für Kunst und Kultur über 220 Millionen Euro in die Hand genommen, und wenn man sich das Gesamte anschaut, dann sieht man, das möchte ich festhalten: Österreich ist – das hat der IWF, der Internationale Währungsfonds, aus­gerechnet – die Nummer eins in der EU, was die Unterstützungszahlungen betrifft, näm­lich mit einer Höhe von 9,5 Prozent des BIPs. Da sind wir die Nummer eins in der EU, man kann also nicht sagen, dass da nichts passiert – wir sind ganz, ganz vorne.