Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung, 11. Dezember 2020 / Seite 263

die jetzt massiv ausgebaut werden sollen, mit denen individuelle Lernbegleitung vermit­telt wird. Alles das ist schon im Laufen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Was mir ein ganz besonderes Anliegen war, ist und auch bleiben wird, ist die Sprach­förderung. Diese wird ein besonderer Schwerpunkt sein müssen, denn wir wissen ja, dass in der Isolation zu Hause gerade die Sprachkompetenz leidet, wenn einem die Be­ziehungen fehlen.

Die Sommerschulen wurden bereits angesprochen. Wir sind uns einig, dass das selbst­verständlich ein sehr erfolgreiches Programm war, das ausgebaut werden und noch viel mehr Kindern zugutekommen soll. Es soll ausgeweitet und in andere Angebote einge­baut werden, und zwar nicht nur im Sommer, sondern auch in anderen Ferien; auch das alles wird bereits konzipiert.

Wir werden dafür, wie schon angesprochen, Geld brauchen. Dafür gibt es auch EU-Gelder, speziell aus dem React-Fonds, der genau für diesen Zweck eingerichtet wurde. Diese Mittel werden wir, zusätzlich zu Geldern aus dem Budget, die wir auch brauchen werden, abrufen.

Wir werden natürlich auch Lehrkräfte brauchen, die Überstunden und Mehrdienstleistun­gen machen, wir werden Studierende brauchen und wir werden selbstverständlich auch NGOs brauchen, die bisher schon ganz wichtige Arbeit in diesem Bereich geleistet ha­ben, sowohl mit Profis als auch mit Freiwilligen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

All diese Punkte zeigen, dass das eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die wir nur gemeinsam bewältigen werden. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

16.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Abgeordnete Küns­berg Sarre. – Bitte.

16.55.12

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Faßmann, ich habe Ihnen ja schon im Aus­schuss gesagt, dass ich grundsätzlich dahin gehend großes Vertrauen in Sie und auch in Ihr Haus habe, dass Sie es auch ohne Aufforderung des Parlaments schaffen, an EU-Gelder zu kommen. Wir haben da Vertrauen in Sie – die beiden Regierungsparteien of­fensichtlich nicht, denn sonst würden sie diesen Antrag nicht stellen.

Worum geht es da eigentlich? – Die Bundesregierung hat es verabsäumt, vergessen – wie auch immer Sie es nennen wollen –, im österreichischen Haushaltsplan auch nur irgendetwas für all die vorhin schon genannten Defizite, die aufgrund der Coronakrise entstanden oder verstärkt worden sind, zu budgetieren.

Jetzt wird der React-Fördertopf herangezogen, der meines Wissens noch nicht einmal im EU-Parlament beschlossen wurde – aber vielleicht können Sie da ja Genaueres dazu sagen. (Bundesminister Faßmann nickt.) Der wird jetzt herangezogen, um all das abzu­decken, was im österreichischen Budget nicht vorgesehen ist.

Es geht auch nicht darum – das haben Sie schon im Ausschuss gesagt –, dass ich nur österreichisches Geld möchte. Es ist egal, ob das österreichische oder europäische Mittel sind, denn das Geld hat ja kein Mascherl, aber so zu tun, als ob das alles schon fix wäre und mit diesen Geldern alles durchgeführt werden könnte, ist meines Erachtens unrichtig.

Ich weiß nicht, eventuell gibt es da ja schon eine Vereinbarung innerhalb der österreichi­schen Bundesregierung, wie diese React-Fördergelder unter den Ministerien aufgeteilt werden sollen. Vielleicht können Sie da etwas Näheres sagen, denn Frau Abgeordnete