In unserem vorliegenden Antrag geht es daher um die Entlastung der Schulleiterinnen und Schulleiter, indem das Bundesministerium die heuer noch durchzuführenden Pilotierungen und zusätzlichen Testungen aussetzen soll. Diese verursachen auch ohne Corona einen enormen zeitlichen Aufwand, und jetzt ist die Planung, die Organisation und die Durchführung extrem schwierig. Sogar die OECD hat die Pisa-Studie auf das nächste Jahr verschoben, daher sollte das Bundesministerium diesem Beispiel folgen und zum Beispiel die IKMP aussetzen. Abgesehen von der Situation der Schulleiterinnen und Schulleiter ist die Situation für unsere Kinder extrem belastend, es kann daher nur zu verfälschten Ergebnissen kommen.
Unser Antrag bezüglich der Maßnahmen zur Verhinderung der Schulschließungen wurde vor vielen Wochen leider abgelehnt. Beim Lockdown hätten aber genau diese Maßnahmen die Schulschließungen verhindern können.
Meine Kolleginnen und Kollegen haben Unterstützung verdient. Ihnen müsste in dieser herausfordernden Zeit wirklich unter die Arme gegriffen werden. Jetzt wäre es an der Zeit, ihnen zumindest nicht noch mehr Aufgaben aufzubürden, daher ersuche ich Sie alle hier herinnen im Namen Hunderter Schulleiterinnen und Schulleiter dringend, unserem Antrag zuzustimmen und sämtliche Pilotierungen, Kompetenzmessungen und auch die Mika-D-Tests für dieses Schuljahr auszusetzen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Künsberg Sarre.)
17.05
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Johann Weber. – Bitte.
Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! In diesem Antrag wird die Bundesregierung, insbesondere eigentlich der Herr Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, aufgefordert, die Schulleitungen zu entlasten, und das speziell für das Schuljahr 2021. Nicht notwendige Pilotprojekte und Testungen sollen ausgesetzt werden. Dazu möchte ich aber schon einiges sagen.
Seit 2018 legt das Bildungsministerium einen sehr starken Fokus auf die Entlastung von Schulleitungen von administrativen Aufgaben. Darüber hinaus wird bereits sehr stark eine Reduktion gelebt, indem man weniger Erlässe und auch Rundschreiben gegenüber den Schulen herausgibt.
Wir alle wissen um und kennen die Herausforderungen und Belastungen im Pflichtschulbereich. Dazu muss man aber auch sagen: Der Pflichtschulbereich ist ein Bereich, in dem die Länder sehr stark zuständig sind. Es ist nicht immer und überall der Bund für alles verantwortlich und zuständig.
Eines muss ich aber auch sagen: Die Bundesregierung geht nicht in Deckung oder taucht weg. Ganz im Gegenteil: Der Herr Bundesminister hat im Juli dieses Jahres gemeinsam mit dem AMS eine Initiative gestartet, mit der versucht wird, ganz gezielt administrative Kräfte auf Sekretariatsstellen zu bekommen, wobei der Bund zwei Drittel der Kosten übernimmt. Somit ist es dann auch möglich, dort eine Entlastung in der Schulleitung, in der Verwaltung und so weiter, wo die Situation angeprangert worden ist, sicherzustellen. Es ist angedacht, ungefähr 1 000 administrative Kräfte dort einzusetzen.
Eines ist aber auch klar: Man muss in der ganzen Situation im Zusammenhang mit Corona behutsam vorgehen. All diese Maßnahmen – das Aussetzen von Pilotprojekten, Testungen und so weiter – dürfen nicht auf Kosten der Schul- und Bildungsqualität gehen. Das ist, glaube ich, auch klar. (Beifall bei der ÖVP.)
Alle Kolleginnen und Kollegen vor Ort, die Schulleitungen, die Bildungsdirektionen, alle Bediensteten im Bundesministerium arbeiten mit voller Konzentration, mit voller Kraft
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