Übersicht zu schaffen, soll das passieren. Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn uns das gelingen würde.
Vielleicht noch ein Punkt betreffend die 24 ECTS-Punkte: Sie wissen, mir wäre es auch lieber, wenn es null wären. Wir müssen uns da einigen, wir haben unterschiedliche Ausgangspositionen, aber ganz ehrlich: Wenn man diese 24 Punkte in zwei Jahren macht, kann man 15 Jahre in demselben Ausmaß studieren. Also da von einer Einschränkung zu sprechen, zu sagen, dass es verunmöglicht werde, sich auszuprobieren – sorry, ist irgendwie nicht ganz der Weg! Wie gesagt, ich hätte auch lieber null, ist nicht meins, aber wir müssen zu einem Kompromiss finden. Das ist einer, bei dem ich denke, dass er machbar ist.
Im Übrigen bin ich dafür, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt wird. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
18.21
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ist seitens der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Die Abstimmungen über diese Tagesordnungspunkte verlege ich an das Ende der Verhandlungen über die Vorlagen des Wissenschaftsausschusses.
Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 1096/A(E) der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Budget für islamischen Fundamentalismus an den Universitäten (602 d.B.)
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir nun zum 59. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erster ist Herr Abgeordneter Axel Kassegger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ja, dieser Tagesordnungspunkt betrifft ein aus unserer Sicht sehr ernstes Thema, nämlich Menschen, die in unserer Gesellschaft in Österreich dem islamischen Fundamentalismus nahestehen, diesen verbreiten, beziehungsweise sogar islamistischen Gruppen angehören, insbesondere auch – leider jetzt bereits offensichtlich – in Schulen und auf unseren Universitäten.
Bevor ich aber zu diesem Punkt etwas sage, möchte ich schon ganz kurz auf Kollegin Blimlinger replizieren. Geschätzte Frau Kollegin, Sie stellen sich da her und sagen, „wir könnten viel Geld sparen, wenn wir die FPÖ-Uniräte abberufen und dort gescheite Leute hinsetzen“. – Ich selbst war im Rahmen der Regierungsverhandlungen damit befasst, ich war auch in den Prozess der Besetzung dieser Uniräte involviert und kenne sehr viele dieser Uniräte. Ich bin es unseren Uniräten schuldig, dass ich mich jetzt hierherstelle und Ihnen sage: Das ist eine unerhörte Beleidigung, die Sie da einfach so flapsig aussprechen. Ich fordere Sie auch gar nicht auf, sich zu entschuldigen. Es ist einfach nur eine unerhörte Beleidigung (Zwischenruf des Abg. Hafenecker) und, wenn man es zu Ende denkt, eine pauschale Beleidigung aufgrund einer Zugehörigkeit zu einer Gruppe, nämlich der Gruppe der FPÖler. Das ist die Umschreibung von Diskriminierung. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Martin Graf: Das ist eh bald strafbar! – Abg. Hafenecker: Im ärgsten Trafikantenslang!)
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite