sich mit InfektionsmedizinerInnen, beispielsweise jenen in Vorarlberg, unterhalten, werden Sie draufkommen, dass diese bei einer genaueren Befragung der Patientinnen und Patienten feststellen, dass durchaus Symptome vorhanden sind, die aber kaum wahrgenommen werden, denn Kopfweh hat man heutzutage eben schon ein bisschen schneller – aber die Symptome waren da.
Also so zu tun, als ob es da das große Hinauftesten von Zahlen gäbe, so wie es die FPÖ gerne macht – und übrigens auch diejenigen, die gestern beispielsweise durch Wien gezogen sind und dabei JournalistInnen angehustet haben, weil sie das offensichtlich für sehr lustig halten –, solche Behauptungen aufzustellen, so wie Sie es hier auch immer wieder machen, ist aus meiner Sicht absolut hintanzuhalten und eigentlich wirklich letztklassig, um es einmal so auszudrücken.
In diesem Sinn, liebe Kolleginnen und Kollegen, würde ich mir jetzt einmal erwarten, dass wir endlich wieder eine vernünftige gemeinsame Politik zusammenbringen. Ich habe das hier schon mehrere Mal gesagt, ich halte immer noch daran fest, und meine Vorrednerinnen und Vorredner haben es ja auch gesagt. Es gibt hier Oppositionsparteien, mit denen man vernünftig zusammenarbeiten kann, und es gibt leider Gottes Oppositionsparteien, die die Opposition bis heute nicht als das verstehen, was sie sein sollte, nämlich ein Miteinander, auch ein Kritisieren, aber man sollte trotzdem ein konstruktives Miteinander an den Tag legen. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
15.05
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerhard Kaniak. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Der Herr Bundeskanzler weilt ja schon wieder nicht mehr unter uns. (Abg. Gabriela Schwarz – auf Bundeskanzler Kurz deutend, der auf der Seite des Saales steht –: Er ist da!) – Wo ist er? (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Entschuldigung, dann befindet er sich noch im Saal, das ist gut, denn auch ich habe bei seiner Rede sehr genau zugehört, auch bei jener von Herrn Vizekanzler Kogler, und ich finde es bestürzend, dass hier kein einziges Wort des Bedauerns oder der Entschuldigung dafür gefallen ist, was am Freitag in der Pressekonferenz passiert ist.
Dass auf einer Pressekonferenz, vollkommen ohne jede gesetzliche Basis, Hausarrest für Gesamtösterreich bis Mitte Jänner angedroht wird, wenn man nicht bereit ist, dem Zwangsdiktat der Massentestungen zu folgen, ist tatsächlich ungeheuerlich, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich finde es auch ungeheuerlich, dass die konstruktive Oppositionsarbeit der FPÖ konsequent geleugnet und schlechtgeredet wird, denn wir haben uns von Anbeginn dieser Krise an konstruktiv eingebracht. Wir haben uns in jeder Gesundheitsausschusssitzung, in jedem persönlichen Telefonat zwischen den Gesundheitssprechern und dem Gesundheitsminister, in jeder Hauptausschusssitzung immer konstruktiv und mit Änderungswünschen an die Bundesregierung gewandt, nur mussten wir feststellen: Keine einzige dieser Anregungen wurde von der Bundesregierung aufgenommen. Das hat mit gelebtem Parlamentarismus nichts zu tun, wenn man so verbohrt ist, dass man seine eigenen Fehler, koste es, was es wolle, zum Schaden der österreichischen Bevölkerung umsetzen möchte.
Ich möchte Ihnen jetzt auch anhand von konkreten Beispielen schildern, was wir vorgeschlagen haben und was die Bundesregierung gemacht hat. Das Ganze hat damit angefangen, dass wir, bevor der Virus überhaupt nach Österreich eingeschleppt wurde,
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