Meine sehr geehrten Damen und Herren, gerade ist die Meldung gekommen, dass die EMA grünes Licht für den ersten Impfstoff gegeben hat, einen Impfstoff, der bereits an Zigtausenden Menschen getestet und minutiös geprüft worden ist und auf solider Basis zugelassen wird. Ich sage dazu nur eines: Ich warte mit Freude auf den Tag, an dem mir gerechterweise – aufgrund meines Alters und meines Berufs – ein Impfstoff zusteht. Dann werde ich mich impfen lassen. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)
Ich wünsche Ihnen allen ein frohes, aber auch besinnliches Weihnachtsfest und uns, dass wir gemeinsam in ein konstruktives Jahr 2021 gehen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
15.30
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Sonja Hammerschmid. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte den Faden von Gabi Heinisch-Hosek wieder aufnehmen und bei den Betroffenen ansetzen, über die Betroffenen sprechen. In meinem Fall sind das natürlich wieder einmal die Kinder.
Unsere PflichtschülerInnen waren in diesem Jahr mit 59 Tagen die Hälfte der Schultage im Distancelearning. Die Oberstufenschülerinnen und -schüler hat es noch schlimmer getroffen, denn sie waren ganze 90 Tage daheim im Distancelearning. (Abg. Belakowitsch: Das ist ein Wahnsinn!)
Wenn ich jetzt meine Ausschusstage hernehme und die Plenartage dazurechne, dann bin ich öfter hier im Hohen Haus präsent gewesen als die Kinder in der Schule. Das ist eigentlich unglaublich, oder? (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS. – Abg. Belakowitsch: Unglaublich!)
Kennen Sie einen Infektionscluster, der von Präsenztagungen hier in den Ausschüssen oder im Plenarsaal ausgegangen ist (Abg. Belakowitsch: In der ÖVP! – Abg. Wurm: In der ÖVP ...!), nur einen Infektionscluster? – Ich kenne keinen. Es gab einzelne Infektionen, aber sicher nicht vom Parlament und von den Tagungen hier ausgehend. Warum? Weil wir ausreichend Testmöglichkeiten haben und weil wir die Hygienemaßnahmen einhalten, die hier sehr gut durchdacht eingesetzt werden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steinacker: Nicht alle!)
Wir als Sozialdemokratie haben schon im Mai ein Maßnahmenpaket für die Schule gefordert (Vizekanzler Kogler: Jo eh!), ein pädagogisches und ein Sicherheitsmaßnahmenpaket für die Schule, denn für uns war klar: Die Coronakrise darf nicht zur Bildungskrise werden. Das war im Mai schon unser Credo. Für uns stand immer fest: Die Schulen müssen offen bleiben, solange dies die medizinischen und epidemiologischen Fakten, Zahlen und Daten vertretbar erscheinen lassen, denn die Auswirkungen einer Schulschließung auf die Kinder sind viel zu groß.
Ich möchte Sie einmal mehr mit Clusteranalysen der Ages konfrontieren, die erst einige Tage alt sind, also ein ganz neues Bild ergeben. Herr Vizekanzler, ich bitte Sie, jetzt kurz zuzuhören! Die Ages sagt einmal mehr: Die Schulen sind nicht die Coronahotspots (Vizekanzler Kogler: Sag ich ja!), die Virusübertragung bei unter 20-Jährigen geschieht vor allem im Haushalt. Die Inzidenz in der SchülerInnenkohorte entspricht zurzeit jener von Anfang Oktober, als alle Schülerinnen und Schüler noch in der Schule waren. Da muss ich schon fragen: Was hat der Lockdown für das Schulgeschehen gebracht? – Wenig, würde ich meinen.
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