die an Covid verstorben ist. Auch in unseren eigenen Reihen haben wir Verluste zu beklagen. Vorige Woche ist zum Beispiel der 59-jährige Gemeindeparteiobmann und Vizebürgermeister von Kirchheim im Innviertel nach drei Wochen Kampf auf der Intensivstation verstorben. Mein Beileid und Mitgefühl soll in dieser schwierigen Zeit allen Angehörigen der Verstorbenen gelten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir tun jedenfalls alles, um den Menschen in den nächsten Monaten wieder ein einigermaßen normales Leben zu ermöglichen.
Blau ist an sich eine schöne Farbe, ich liebe blau, derzeit fällt mir zu blau aber ein: flau, mau, viel Radau und oft wenig Tau! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP sowie Beifall bei der Abg. Maurer.)
Abschließend noch: Tun wir alle mit, durch die Impfung ist Licht am Horizont! Frohe Weihnachten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
17.27
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried ist der nächste Redner. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich vielleicht mit einer erfreulichen Anmerkung beginnen: Ich freue mich wirklich, dass wir uns alle nach dieser kurzen Zeit, die wir vor zwei Wochen miteinander verbracht haben, noch einmal sehen dürfen. (Heiterkeit bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen.) Es tut wirklich gut, Sie alle noch einmal zu sehen! Ich frage mich aber schon: Warum musste denn das wirklich sein? – Wenn man das hinterfragt, dann kommt man schon einer gewissen Serie, wenn ich es einmal so nennen darf, auf die Spur. (Ruf bei der FPÖ: Das ist aber eine andere ...!) Die Regierungsparteien haben es leider wieder einmal – und dieses Wort, das ich jetzt verwende, spricht schon für sich, denn es hat es beim Wort des Jahres in der Grazer „Kleinen Zeitung“ in die Top 3 gebracht – verblümelt, geschätzte Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Ich frage mich, warum geschieht das so oft? Sind das einzelne Fehler, oder ist da etwas anderes? Ich erinnere an die Coronaapp, die nicht funktioniert hat, die Coronaampel, die inzwischen entsorgt ist, das Contacttracing, das nicht funktioniert, und da könnte man – meine Redezeit ist ja nicht so lange – aufzählen, aufzählen, aufzählen, man würde fast nicht fertig werden. Ich darf Sie nur daran erinnern: Wäre die Sozialdemokratie nicht gewesen und hätte es die Sozialdemokratie nicht entdeckt, dann wäre die Republik zahlungsunfähig gewesen (Ruf bei der ÖVP: Ah geh!), und die Polizistinnen und Polizisten würden in den Wohnzimmern der Österreicherinnen und Österreicher stehen.
Geschätzte Damen und Herren! Mit so vielen Fehlern ist das keine Krisenbekämpfung – so geht Krisenbekämpfung einfach nicht! Das muss man auch einmal klar aussprechen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Aber was ist es? Was ist der Grund? – Der Grund ist das System, das dahintersteckt. Es ist schon öfters angesprochen worden: Das System ist, dass es nicht um die Qualität der Rechtshandlungen geht, sondern mehr um die Show.
Das Gesetz geht nun einmal nicht von der Pressekonferenz aus, Herr Bundeskanzler, sondern das Gesetz entsteht hier. Es waren bis jetzt gezählterweise, wenn ich nicht falsch gezählt habe, 127 Pressekonferenzen, die aber nicht dafür gesorgt haben, dass es eine gute und qualitative Gesetzgebung gibt, sondern die haben für die Show gesorgt und dass wir hier ständig irgendwelche Fehler beheben müssen. Geschätzte Damen
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