Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung, 21. Dezember 2020 / Seite 124

Kollegin Blimlinger, die ich sehr schätze, hat auch darüber gesprochen, was wir denn selbst wert sind. Dazu muss ich sagen: Ja, jeder von uns weiß – das sei nebenbei auch bemerkt –, dass wir hier im Parlament auch einen großen Einsatz geleistet haben, nicht nur zu den normalen Zeiten, sondern auch in den Nachtstunden und vor allem auch an den Wochenenden.

Zu Frau Kollegin Belakowitsch, die uns, die ÖVP, in ihrer Rede dazu aufgefordert hat, dass wir doch spenden mögen: Frau Kollegin Belakowitsch, wir haben das heuer gemacht. (Abg. Belakowitsch: Ja, eh!) 150 000 Euro haben wir im ÖVP-Klub – unter allen Abgeordneten, allen Bundesräten und allen EU-Abgeordneten – zusammenge­sam­melt, und wir haben je 25 000 Euro für sechs ganz, ganz wichtige und maßgebliche Projekte gespendet: für Lerncafés der Caritas, in denen jungen Menschen, die gerade jetzt Unterstützung beim Lernen brauchen, geholfen wird, für die Lebenshilfe, für das St.-Anna-Kinderspital, für das Hilfswerk, für das Rote Kreuz und für die St.-Elisabeth-Stiftung, die jungen Frauen in Not – sowohl Schwangeren als auch Alleinerziehenden – mit finanzieller Unterstützung hilft.

Meine Damen und Herren: Tu Gutes und sprich darüber – nicht weil wir so gut sind, sondern weil Sie diesem Beispiel folgen können! (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Wir Menschen in Österreich, wir Politikerinnen und Politiker haben ein Jahr erlebt, das voller Herausforderungen war. Ich selbst habe so eines in den Jahren, in denen ich hier im Hohen Haus arbeiten darf, noch nie erlebt. (Abg. Kickl: Jetzt gibt es ja ein Trostpflaster dafür!) Ich glaube, wir haben uns alle ernsthaft und redlich bemüht, diese Herausforderungen zu meistern und zum Wohle aller Regelungen zu finden, um aus dieser Gesundheits- und Wirtschaftskrise gut herauszukommen. Wir haben versucht, die Notwendigkeiten zu erledigen, wir haben versucht, zu helfen und die finanziellen Aus­wirkungen dieser Krise bestmöglich abzufedern.

Ich finde, unsere Lösung ist vernünftig. Ich bedanke mich, dass im Sozialausschuss nicht nur wir, sondern auch die NEOS diese Maßnahmen und diesen Vorschlag mitgetragen haben! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Brandstötter. – Bitte.

19.27.09

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Kollegin­nen und Kollegen! Es war ja heute schon recht infantil, und ich habe auch einen für Sie: Wie macht der Babyelefant? (Die Rednerin zwinkert demonstrativ in Richtung Bundes­minister Kogler.) – So macht der Babyelefant! (Die Rednerin greift sich mit der rechten Hand an die Nase, steckt den linken Arm durch den so entstehenden Zwischenraum und macht mit der linken Hand winkende Bewegungen in Richtung Bundesminister Kogler.)

Ist das eine adäquate Art und Weise, mit Ihnen zu sprechen? – Nein. Ist es der richtige Ort, um so etwas zu tun? – Ebenfalls nicht; aber es beschreibt die bizarre Szene am Samstag im Bundeskanzleramt sehr genau. Dorthin wurde zu einem der beliebten Feelgoodtermine eingeladen, einer Pressekonferenz mit extra wenig Inhalt. Ein generv­tes Kind im Elefantenpyjama wurde vor die klickenden Kameras gezerrt und ihm Schokolade überreicht. Und was bleibt nach dem Abgang von Bundeskanzler, Vize­kanzler und dem Kind im Elefantenpyjama? – Peinlich berührte Ratlosigkeit über die Performance der Bundesregierung. Solche jenseitigen Shows dürfen auch nicht noch extra abgegolten werden. Insofern begrüßen wir den Entschluss, die Bezüge von Poli­tike­rinnen und Politikern heuer nicht zu erhöhen.