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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abge­ordneten, ich darf Sie recht herzlich zu unserer 79. Sitzung begrüßen, die ich für eröffnet erklären darf.

Ich begrüße recht herzlich die Damen und Herren der Journalistik auf der Galerie und die Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen. (An den Glastrennwänden eini­ger Abgeordneter sind Tafeln mit dem Parlamentslogo und der Aufschrift „We Remember“ angebracht, welche vor Beginn der Sitzung anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Jänner auf den Plätzen aller Abgeordne­ten für ein gemeinsames Foto bereitlagen.)

Das Amtliche Protokoll der 76. Sitzung vom 13. Jänner und die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 77. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 78. Sitzung vom 14. Jänner 2021 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht bean­standet.

Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Nurten Yılmaz, Christian Hafenecker, MA und Mag. Christian Ragger.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das Bundeskanzleramt hat mitgeteilt, dass Bun­desministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M. durch Vizekanzler Mag. Werner Kogler vertreten wird.

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Der ORF überträgt die Sitzung in ORF 2 bis 13 Uhr und anschließend bis 19 Uhr in ORF III. Danach wird die Sitzung in der TVthek kommentiert übertragen.