18.20

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Ge­schätzte Zuseherinnen und Zuseher! Nun, vor rund anderthalb Jahren, nach der Wahl, sind die Parteien ÖVP und Grüne zusammengekommen. Wir haben ein ambitioniertes Regierungsprogramm auf die Beine gestellt und wollten dann auch voller Tatendrang in die Legislaturperiode starten, aber es kam anders: Corona ist gekommen.

Doch natürlich haben wir gleich geschaltet. Wir haben das Ganze ernst genommen. Vor allem haben wir gesagt: Die Österreicherinnen und Österreicher können sich auf uns verlassen. Wir haben einen Rettungsschirm mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro aufgespannt. 33,5 Milliarden Euro davon sind bis jetzt bereits ausbezahlt. Das zeigt: Die Österreicherinnen und Österreicher können sich auf uns verlassen. (Zwischenruf des Abg. Rauch.)

Auch im Familienbereich waren die Herausforderungen durchaus groß, und auch da können wir jetzt bereits sagen: Die österreichischen Familien können sich auf uns ver­lassen. (Abg. Rauch: Ja, genau!) Wir haben mit dem Familienbonus doppelte Familien­beihilfe mit einem Volumen von über 600 Millionen Euro ausbezahlt. Auch der Familien­härtefonds, der von uns ins Leben gerufen wurde, hat wirklich dort geholfen, wo die Not am größten war. Im Durchschnitt konnten sich Familien, die es dringend notwendig hat­ten, 1 300 Euro, in Summe bis zu 3 600 Euro über drei Monate verteilt, abholen. Auch da: Die Familien können sich auf uns verlassen.

Mit dem Beschluss, den wir heute gemeinsam fassen – dafür, dass wir gemeinsam die­sen Beschluss fassen, bin ich sehr dankbar –, erreichen wir wieder 178 Millionen Euro zusätzlich für die österreichischen Familien. Die Familien können sich auf uns verlassen. 50 Millionen Euro davon sind für den Härtefallfonds vorgesehen, damit alle Anträge, die auch jetzt noch hereinkommen, auch entsprechend bedient werden können. 102 Millio­nen Euro sind für Rückforderungen, die Studenten und Kinder betroffen hätten, auf die wir coronabedingt verzichten, vorgesehen. Es ist eben richtig, dass wir auf diese Rück­forderungen verzichten. Damit helfen wir 80 000 Kindern und Studenten. Die Familien können sich auf uns verlassen.

26 Millionen Euro haben wir miteinander für die vulnerabelsten Gruppen beschlossen, für Mindestsicherungsbezieher und Sozialhilfeempfänger, aber auch für Alleinerziehen­de. Dazu wird dann meine Kollegin Barbara Neßler sicher noch mehr sagen.

Meine Damen und Herren! Diese Pandemie stellt uns alle, stellt aber vor allem auch die österreichischen Familien vor große Herausforderungen. Wir können heute sagen: Die österreichischen Familien können sich auf uns verlassen. (Abg. Rauch: Dann sind sie verlassen, wenn man sich auf Sie verlässt!)

Wir stehen zu unserem Wort, und mit dem heutigen Beschluss zeigen wir das einmal mehr. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.23

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Edith Mühlberghu­ber. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.