aber letztlich ist eines festzuhalten: Das, was Sie uns hier vorwerfen, ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. (Beifall bei der ÖVP.)
13.45
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Leichtfried. – Bitte. (Abg. Kickl: Warum gibt es keinen Ordnungsruf für scheinheilig? – Ruf: Weil das nur andere kriegen! – Abg. Kickl: Ah, das gilt nur für andere! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Der Herr Finanzminister hat gesagt, er liebt das Parlament. – Bei mir ist er auf und davon (auf den leeren Platz von Bundesminister Blümel auf der Regierungsbank blickend), also dürfte sich diese Liebe nicht auf alle von uns erstrecken, so wie es aussieht. (Abg. Hörl: Da hat er recht! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Was hat sich in den letzten Wochen offenbart, geschätzte Damen und Herren? – Der sogenannte neue türkise Stil, der pompös angekündigt wurde, hat sich als genau das herausgestellt, was diese Regierung sonst betreibt, nämlich als Show, als reine Show, geschätzte Damen und Herren. Ein Sumpf aus Postenschacher, Überheblichkeit, Sexismus, Korruptionsermittlungen, Hausdurchsuchungen – ja, das ist der neue türkise Stil, und das ist ein Stil, der noch schlechter ist als der alte schwarze Stil, geschätzte Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)
Gerade jetzt, da wir gemeinsam alle Kräfte mobilisieren sollten, um mit dieser schwierigen Situation, in der wir jetzt sind, umgehen zu können und die Pandemie zu bekämpfen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, die Hoffnungslosigkeit zu bekämpfen, ist diese Regierung paralysiert, weil ein Skandal nach dem anderen die Regierung in Wahrheit handlungsunfähig macht. Diese Chats zwischen Herrn Schmid, dem Herrn Finanzminister und dem Bundeskanzler offenbaren doch einerseits diese unglaubliche Arroganz und Überheblichkeit, aber andererseits genauso, dass nicht die Republik, die Menschen in Österreich das Anliegen dieser türkisen Clique sind, sondern dass die türkise Clique selbst das ausschließliche Anliegen dieser Menschen ist, die da tätig sind. Das ist etwas, das uns weder in der Pandemiebekämpfung noch in der Arbeitslosigkeitsbekämpfung hilft, das diesem Land insgesamt überhaupt nicht hilft, geschätzte Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)
Zu diesem eigenartigen Gerede über die „Familie“: Francis Ford Coppola hätte es wahrscheinlich ein bisschen besser rübergebracht als die Protagonisten, die das jetzt tun, aber diese „Familie“ ist ja nichts anderes als eine enge türkise Clique, in der der eine dem anderen etwas zuschanzt. Dann kommt Herr Blümel bei mehreren Befragungen – er ist übrigens immer noch nicht da (Zwischenruf des Abg. Wöginger – Bundesminister Blümel kehrt in den Saal zurück und nimmt seinen Platz wieder ein) – grüß’ Sie, Herr Blümel, nett von Ihnen! (Abg. Hanger: Das erste freundliche Wort von Ihnen!) – und sagt immer, er weiß von nichts, er kann sich an nichts erinnern.
Herr Blümel, das ist doch so etwas von unglaubwürdig! Sie waren ÖVP-Generalsekretär, Sie waren Regierungskoordinator, Sie sind noch Finanzminister, und da sagen Sie, Sie wissen nichts davon. Das ist in den Francis-Ford-Coppola-Filmen der Consigliere, der weiß alles, Herr Blümel. Das ist ja peinlich, wenn Sie sagen, Sie wissen von nichts. (Beifall bei der SPÖ.)
Dann kommen wir zu Herrn Schmid, der noch immer von Ihnen gehalten und gedeckt wird. (Abg. Hanger: Herr Leichtfried, Sie ...?) Ich sage Ihnen eines: Jeder österreichische Arbeitnehmer, jede Arbeitnehmerin, die es so weit getrieben hätte, wäre gekündigt
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