Nun zu meiner Lieblingspartei, der Freiheitlichen Partei: Herr Präsident Hofer, du hättest ja in den letzten Tagen probiert, deine Mannschaft hier in die Richtung zu bewegen, dass die Hausordnung einzuhalten ist. Es ist leider nicht möglich. Es ist dramatisch, es ist der Bevölkerung nicht zu erklären, es ist eigentlich unfassbar, was hier passiert. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Das innenpolitische Rumpelstilzchen in Österreich namens Herbert Kickl ist unterwegs und umkreist sein Feuer, aber weißt du eh, wie das ausgegangen ist, Herr Klubobmann? – Am Schluss, als dann die Königin gesagt hat, dass er Rumpelstilzchen heißt, hat es dann geheißen: „,Das hat dir der Teufel gesagt, das hat dir der Teufel gesagt‘,“ – der ehemalige Kabinettschef wird es wohl nicht gewesen sein – „schrie das Männlein und stieß mit dem rechten Fuß vor Zorn so tief in die Erde, dass es bis an den Leib hineinfuhr, dann packte es in seiner Wut den linken Fuß mit beiden Händen und riss sich selbst mitten entzwei.“
Das, prognostiziere ich, könnte der FPÖ passieren: dass sie in der Mitte entzweigerissen wird. (Heiterkeit der Abgeordneten Deimek und Kickl.) Wenn man sich die Entwicklungen in den letzten Tagen anschaut, dann sieht man, dass dazu nicht mehr viel fehlt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Es ist aber eigentlich sehr traurig, meine Damen und Herren, dass man hier die Maske verweigert, obwohl es in Salzburg geht, in Oberösterreich geht, obwohl es in Vorarlberg geht – in Kärnten braucht man sogar einen negativen PCR-Test, damit man überhaupt ins Landhaus hineinkommt! –; aber nein, hier regiert Kickl, Hofer hat leider nichts zu sagen, und daher wird es so gemacht.
Wisst ihr, was weit wichtiger wäre? – Dass wir uns um die Pandemie und um die Wirtschaftskrisenbekämpfung kümmern! Das würden die Menschen von uns erwarten! (Zwischenruf des Abg. Zanger.) Wir liegen da Gott sei Dank gut mit diesem Finanzminister. Wir sind Zweiter bei den Ausgaben für die Coronakrisenbewältigung. Wir tun alles, damit wir bis Juli durchgeimpft sind, denn nur so bekommen wir unseren Sommer zurück, den wir uns alle so sehr wünschen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Daher: Hört hier herinnen auf mit diesen Anschuldigungen, mit diesen Behauptungen, mit diesen Verunglimpfungen (weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), die ihr in keinster Weise beweisen könnt, sondern helfen wir zusammen, damit wir diese Krise gemeinsam bewältigen! (Anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Strasser: Das sind Sympathiepunkte!)
15.02
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Dr. Dagmar Belakowitsch. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Kollege Wöginger, jetzt muss ich mich schon noch einmal zu Wort melden, denn auch bei den Masken fällt mir sofort die Coronakorruption der ÖVP ein. (Abg. Hanger – die Hände zusammenschlagend –: Geh bitte!) Da fällt mir die Hygiene Austria ein, bezüglich der es die ÖVP bis zum heutigen Tag verweigert, die Kommunikation zwischen dem Arbeitsministerium, dem Generalsekretariat des Arbeitsministeriums, dem Arbeitsinspektorat und dem Bundeskanzleramt offenzulegen. Alles haben Sie da zugedeckt, und auch da besteht natürlich der Verdacht, dass bei der Hygiene Austria die ÖVP wieder die Hände im Spiel gehabt hat, und dies nicht ganz sauber, denn sonst könnten Sie es ja offenlegen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
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