Fazit dieses Ausschusses, ganz eindeutig: Die ÖVP hat das Coronabeschaffungswesen bis ins Tiefste korrumpiert. Die Profiteure kommen einzig und allein aus den schwarz-türkisen Netzwerken. Die ÖVP ist die Coronakorruptionspartei! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Eßl: Schwacher Applaus! Nur vier FPÖler klatschen!)
14.47
Präsident Ing. Norbert Hofer: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für den Vorwurf der Korrumpierung und die Formulierung „Coronakorruptionspartei“ sowie den persönlichen Vorwurf der Präpotenz und Arroganz erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Abg. Steinacker: Drei, bitte!)
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Zu Wort gelangt nun Mag. Sibylle Hamann. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt schon ein bisschen über diese Bierzelt- oder Fußballstadionstimmung hier erstaunt. (Abg. Michael Hammer: Das ist ja selbst in einem Bierzelt unwürdig, was Kollege Zanger hier macht!)
Ich weiß nicht, ob es irgendjemanden wirklich interessiert, was in diesem kleinen Untersuchungsausschuss eigentlich passiert ist. Wenn Sie wollen, würde ich mich jetzt zur Verfügung stellen, um das zu erzählen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich gebe gleich am Anfang zu, ich war in diesem Ausschuss ja nur die kleine Aushilfe. Ich springe hier für die Kollegen David Stögmüller und Nina Tomaselli, die den Ausschuss mit großer Umsicht geleitet hat, ein. Beiden möchte ich auf diesem Weg auch unsere liebsten Wünsche ausrichten. Werdet bald gesund!
Offenbar war ich emotional nicht so in das Ganze involviert wie einige hier. Wenn man von außen kommt, glaube ich, sieht man auch manches ein bisschen genauer. Ich kann berichten, was dort wirklich passiert ist.
Ich habe in diesem kleinen Untersuchungsausschuss eine total konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen gesehen. Ich habe dort eine große Ernsthaftigkeit gesehen, um herauszufinden, was eigentlich wirklich mit den Beschaffungsvorgängen in dieser Republik war. Was ich gesehen habe, waren Akten, die anstandslos und schnell geliefert wurden, 8 000 Seiten allein aus dem Gesundheitsministerium.
Ich habe Ladungslisten gesehen, die eigentlich immer gemeinsam ausverhandelt wurden und bei denen man immer eine gemeinsame Lösung gefunden hat. Ich habe auch Auskunftspersonen gesehen – 21, glaube ich, waren es –, die alle gekommen sind, außer Rudi Anschober, der krank war und dann nicht mehr Minister war. Die anderen sind aber gekommen, inklusive Bundeskanzler, mehrerer Minister und Ministerinnen und zahlreicher Spitzenbeamter aus mehreren Häusern, und die haben sich alle dort erinnert, und sie haben alle ganz detailliert erzählt, was passiert ist. Dafür möchte ich mich einmal bedanken. So kann man respektvoll miteinander arbeiten, und so kann, finde ich, auch parlamentarische Kontrolle funktionieren.
Jetzt zu dem Bild, das sich für mich in diesem Ausschuss zusammengesetzt hat: Ich habe nachvollziehen können, wie dramatisch diese Zeit damals, zu Anfang der Pandemie, war, als man innerhalb von Tagen und Stunden Strukturen aus dem Boden
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