Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung, 8. Juli 2021 / Seite 193

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Künstler weiterhin an diesen durch Covid verursachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten leiden. Auf diese Situation wollen wir wie bisher auch rasch reagieren, indem wir jetzt – hoffentlich wirklich letztmalig – eine Verlängerung der Überbrückungsfinanzierung für das dritte Quartal 2021 vorsehen.

Diese Unterstützungsleistung ist seit über einem Jahr eine verlässliche, unbürokratische und treffsichere Stütze für alle freischaffenden Künstlerinnen und Künstler. Es ist ein international viel beachtetes Instrument, das nun auch in den kommenden Monaten für all jene Unterstützung bereitstellen soll, die trotz Öffnungen nach wie vor von der Coronakrise betroffen ist. Hierfür ist eine weitere Dotierungserhöhung erforderlich. Die Gesamtdotierung steht bei 140 Millionen Euro. Da aber bereits 130 Millionen Euro aus­bezahlt sind, ist eine Erhöhung geboten.

Ich bin zuversichtlich, dass wir damit auch die Herausforderungen der kommenden Wochen und Monate bewältigen werden. Eines hat sich jedenfalls in diesen 16 Monaten gezeigt: Der Stellenwert von Kunst und Kultur in Österreich ist hoch. Die Künstlerinnen und Künstler haben das eingefordert. Sie haben gezeigt, wie wichtig ihre Arbeit für uns ist, wie wichtig auch das Publikum für die Künstler und Künstlerinnen ist, wie wichtig es für uns Menschen ist, dass wir Reflexionsräume haben.

Auch in der Politik ist der Stellenwert ein hoher. Das haben wir in dieser Zeit bewiesen, indem es gelungen ist, die Kulturbetriebe und die Künstlerinnen und Künstler so zu unterstützen, dass sie halbwegs gut und unbeschadet durch diese Krise kommen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Im Unterschied zu vielen anderen Ländern gibt es in Österreich eine überwiegend öffentliche Finanzierung von Kunst und Kultur. Es hat sich gezeigt, wie wichtig das ist, denn nur dann ist das Kulturleben stabil, und nur dann ist die Kunst auch wirklich frei.

Ich danke Ihnen für die gute Zusammenarbeit und wünsche Ihnen einen anregenden Kultursommer. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

18.20


Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Katharina Kucharowits zu Wort gemeldet. – Bitte.


18.20.55

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Werte Regierungsfraktionen! Sie ha­ben ja heute die Aufstockung des Überbrückungsfinanzierungsfonds für selbständige Künstlerinnen und Künstler um 10 Millionen Euro auf den Tisch gelegt. Das ist eine gute Sache – Frau Kollegin Heinisch-Hosek hat es ja auch schon ausgeführt –, und deshalb werden wir auch zustimmen. Das ist ganz klar.

Künstlerinnen und Künstler wurden aber im Jahr 2020 lange Zeit nicht gehört – so ehrlich müssen wir einfach alle sein. Erst sehr spät wurden auch Hilfsgelder auf den Weg gebracht, zum Teil sehr bürokratisch, aus den unterschiedlichsten Töpfen. Zum einen liegt das klarerweise daran, dass es diese unterschiedlichsten Fördertöpfe und diesen Förderdschungel, wie er auch genannt wurde, per se für Künstlerinnen und Künstler gibt und das Ganze immer wieder sehr kompliziert und umständlich ist.

Ich darf aber auch an eine grundsätzliche Problematik und Tatsache an dieser Stelle erinnern, nämlich daran, dass es im Bereich der Kunst und Kultur immer wieder zu sogenannten springenden Arbeitsverhältnissen kommt. KünstlerInnen haben befristete Verträge, sind einmal selbständig beschäftigt, dann wieder unselbständig beschäftigt. Das ist einfach der Kern der Sache. Durch diese Beschäftigungsverhältnisse sind


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