KünstlerInnen ganz besonders von Armut betroffen. Das kennen wir offen gesprochen seit Jahren, und das ist auch nichts Neues für dieses Haus. Es ist aber natürlich durch Corona nochmals verstärkt und befeuert worden.

Deshalb: Fair Pay! Das ist ein Begriff, der immer wieder im Kontext der Kunst und Kultur verwendet wird, aber für viele Künstlerinnen und Künstler leider immer noch nicht Realität ist. Realität ist nämlich Unterbezahlung, zum Teil bis hin zur Selbstausbeutung. Diese prekären Beschäftigungsverhältnisse, diese nachteiligen Verträge, die es ganz einfach gibt, und diese ganz, ganz unsicheren Arbeitsbedingungen, die auf der Tagesordnung stehen, müssen endlich ein Ende finden. Da muss endlich etwas auf den Weg gebracht werden.

Wir fordern deshalb – und wir haben im Kulturausschuss einen Antrag eingebracht – zum Beispiel, die Förderungen daran zu koppeln, dass sozial- und arbeitsrechtliche Bedingungen ganz klar eingehalten werden (Beifall bei der SPÖ) – das ist dringend notwendig – und dass man sich auch an Honorarempfehlungen hält, deren Beachtung vonseiten der Interessenvertretungen immer wieder gefordert wird. Die IG Kultur hat das ja schon sehr lange zum Thema gemacht.

Im Übrigen ist Wien da mit sehr gutem Beispiel vorangegangen. Die haben das Budget erhöht, aber die Förderungen genau daran gekoppelt. So passt ganz einfach die Bezahlung der Künstlerinnen und Künstler. Ich finde, daran müssten wir uns ein Beispiel nehmen, und deshalb ist es sehr, sehr schade, dass dieser Antrag wieder von der ÖVP und von den Grünen vertagt wurde. Ich weiß, es gibt den Fairnessprozess, aber ich frage Sie: Wann kommt diese Fairness endlich bei den Künstlerinnen und Künstlern an? Im Moment gibt es sie nämlich noch nicht. (Beifall bei der SPÖ.)

Ein zweiter Aspekt im Zusammenhang mit Fair Pay betrifft die Altersarmut. Ganz ehrlich: KünstlerInnen sind aufgrund ihres Erwerbslebens, das von den Beschäftigungsverhältnissen her so sprunghaft ist, natürlich besonders von Armut betroffen, und da auch wiederum besonders Frauen. Was haben wir in einem Antrag gefordert? – Wir wollten, dass empirische Grundlagen auf den Weg gebracht werden, um künftig Altersarmut von Künstlerinnen und Künstlern gezielt zu bekämpfen. Auch das haben Sie leider vertagt. Das finden wir wie gesagt sehr traurig. Wann bekämpfen wir Altersarmut von Künstlerinnen und Künstlern wirklich?

Einen dritten Baustein lassen Sie mich bitte auch noch erwähnen: Zu Fair Pay und gerechter Bezahlung und zur besseren Lebensrealität von Kreativen, von KünstlerInnen gehört ganz einfach dazu, dass sie auch ein starkes UrheberInnenvertragsrecht bekommen. Da führen wir auch schon lange einen Kampf. Sie wissen, das Machtverhältnis zwischen VerwerterInnen und KünstlerInnen ist oftmals ein schiefes. Ein starkes UrheberInnenvertragsrecht brächte ein Stück mehr Gerechtigkeit für Künstlerinnen und Künstler.

Werte Regierungsfraktionen! Seit 7. Juni hätte die EU-Richtlinie zum UrheberInnenrecht auf den Weg gebracht werden müssen. Sie sind seit 7. Juni säumig. Wir warten auf den Entwurf, er ist uns für Herbst angekündigt worden. Wir dürfen an dieser Stelle noch einmal erwähnen: Wir werden einen breiten parlamentarischen Prozess und auch ein Hearing im Ausschuss einfordern, weil alle gehört werden müssen: KünstlerInnen, VerwerterInnen und UserInnen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

18.25

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung, 8. Juli 2021 / Seite 194