19.00
Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)
Herr Kollege Stöger von der SPÖ hat gerade kurz zum Thema der Rettung der AUA gesprochen. Ich glaube, die Republik hat ihren Beitrag dazu geleistet, dass die Arbeitsplätze zu einem großen, wesentlichen Teil abgesichert werden können. Wir wissen alle nicht, wie schnell sich dieser Markt erholen wird. Ich bin aber guten Mutes, dass diese Beiträge, die wir da geleistet haben, dazu dienen werden, auch diese Arbeitsplätze weiter in Österreich halten zu können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Ich danke auch für die voraussichtlich breite Zustimmung zu diesen beiden Gesetzesänderungen. Diese brauche ich jetzt nicht mehr näher zu erläutern, denn sie wurden hier schon erläutert. Vielleicht darf ich die Gelegenheit nutzen, zur Luftfahrt einmal zwei positive Aspekte einzubringen – es wird ja immer sehr viel Negatives gesagt. Wir stehen natürlich hinter der Erreichung der Klimaziele, und ja, auch die Luftfahrtbranche wird ihren Beitrag dazu leisten müssen. Ich glaube aber, gerade wir in Österreich haben auch die Chance, die Luftfahrt über Forschung und Entwicklung, über Investitionen in diesem Bereich klimafreundlicher zu machen, und das muss ja unser Ziel sein.
Ich komme nun zum zweiten Aspekt. Die Luftfahrt, das Fliegen, verbindet die Menschen. Wir leben Gott sei Dank in einer Welt, in der wir uns auch kulturell austauschen können. Ich habe in meiner Jugend das Privileg gehabt, weite Reisen mit dem Rucksack, aber auch mit dem Flieger unternehmen zu können. Ich bin heute sehr dankbar dafür, dass ich viele Teile der Welt bereisen konnte, weil sie mich und mein Leben bereichert haben. Ich glaube, das ist ein wichtiger Aspekt, den wir bei diesem Thema nicht vergessen dürfen. Das heißt wirklich, Reisen bildet, verbindet.
Das Zweite ist, dass wir in Österreich die Chance haben, in diesem Bereich über Forschung und Entwicklung eine gewisse Führerschaft zu übernehmen. Das wäre auch mein Appell, Frau Bundesministerin, dass wir wirklich als Republik unseren Beitrag für die Forschung in diesem Bereich leisten, dass das Fliegen in Zukunft CO2-freundlicher wird und damit aber auch einhergeht, dass wir weiter ferne Länder bereisen können, um uns auch alle selber weiterzuentwickeln. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
19.03
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Dr. Johannes Margreiter. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Johannes Margreiter (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Ich möchte mich den Worten von Kollegen Ottenschläger anschließen und auch dafür danken, dass er hier eine Lanze für die Luftfahrt gebrochen hat, die doch ein sehr wesentlicher Teil unserer menschlichen Zivilisation ist. Auch ich bin zutiefst davon überzeugt, dass es möglich ist, auch in Zeiten, in denen wir hohen Anforderungen ausgesetzt sind, was den Klimaschutz betrifft, den Luftverkehr doch aufrechtzuerhalten.
Luftverkehr ist natürlich ein extrem sicherheitssensibles Thema, und zwar in beiden Ausformungen der Sicherheit, Security einerseits, Safety andererseits, und die vorliegende Änderung des Luftfahrtgesetzes geht auf diese Aspekte sehr gut ein. Wir werden also grundsätzlich dieser Gesetzesnovelle die Zustimmung erteilen und auch dem zweiten
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