Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung, 8. Juli 2021 / Seite 250

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Wir schütten einmal Geld hinein, und dann wundern wir uns, dass möglicherweise nicht alles funktioniert.

Meine Damen und Herren! Wir sind nicht super, nur weil wir Geld ausgeben. Wir wollen messbare Erfolge, messbar in Patenten, messbar in neuen Produkten, messbar im Um­satz mit neuen Produkten und messbar in wirklich neuen und zusätzlichen Arbeitsplätzen im Zusammenhang mit diesen neuen Produkten. Da sind wir nicht Weltmeister, da sind wir nicht Europameister, sondern da sind wir vielleicht gerade Meister im pannonischen Vorland, aber sicher nicht in Europa oder in der EU.

Ich fordere Sie wirklich auf, ordentlich Strategien zu entwickeln und die Strategien um­zusetzen, wie wir es in der Wirtschaft auch gewohnt sind. Sonst hat das alles nicht Hand und Fuß, und dann sollte man damit eigentlich ganz aufhören. – Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)

21.34


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Herr Bundes­minister Dr. Heinz Faßmann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.


21.35.02

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst sage ich: Res­pekt! Sie haben heute schon einen sehr, sehr langen Tag. Ich habe das zeitweise vor dem Bildschirm mitverfolgt: unglaubliche Diskussionen in ganz unterschiedliche Richtun­gen. Dafür wirklich Respekt! (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)

Ich sage angesichts der Zeit nur ein paar Worte zu diesem Forschungs- und Tech­nologiebericht (den genannten Bericht in die Höhe haltend): Das ist ein sehr guter Be­richt, ein umfassender Bericht. Er dokumentiert alles Wesentliche des vergangenen Jahres, und das vergangene Jahr war forschungsmäßig ein großartiges Jahr, stelle ich fest, wenn ich an die einzelnen Elemente – Forschungsfinanzierungsgesetz, FTI-Strate­gie, FTI-Pakt und Leistungsvereinbarungen mit unseren Forschungsträgern und For­schungsförderern – denke, die alle durch einen Zuwachs an Budgets gekennzeichnet waren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meistens sagt ja die Opposition, alles ist zu wenig, und meistens sagen die Regierungs­vertreter, alles ist gut. Deswegen sage ich klar – und das zeigt uns auch der European Innovation Scoreboard –, es gibt drei Problemfelder, an denen wir gemeinsam arbeiten, alle drei Forschungsminister und -ministerinnen.

Das eine Problemfeld ist die Digitalisierung. Da ist in Österreich viel passiert, aber andere europäische Staaten haben mehr gemacht. Da erhoffe ich mir gerade durch die Aufnahme der Digitalisierung in den European Recovery and Resilience Fund einen neuen Schub.

Das zweite Problemfeld ist ein alter Hut, muss man fast sagen. Es sind die Unterneh­mensgründungen, und das hängt zusammen mit einem gewissen Defizit an Wagnis­kapital. Es gibt zu wenig Wagniskapital, zu wenige Unternehmensgründungen. Das wird im EIS auch klar abgebildet.

Das Dritte ist die Anwendung von Innovationen. Ein Vorredner hat das schon gesagt. Wir forschen viel, doch es gelingt nicht, dass dann auch tatsächlich alles in Innovationen umgesetzt wird.

Der Bericht sagt auch, wenn wir in diesen drei Bereichen besser werden, dann sollte es möglich sein, zu einem Innovationleader zu werden und nicht zu einem Innovation­follo­wer. Daran arbeiten wir, und ich bin gespannt, wie nächstes Jahr unser European Innovation


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